Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Bezirksamtsmitgliedergesetzes
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung InnSichO Drs 15/3313 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/2584
    
                                                             
    
    
    Gesetz zur Umsetzung des Professorenbesoldungsreformgesetzes und zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften
    
                     
    
    
    Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/3298
    
                     
    
    
    vorab an InnSichO (f) und WissForsch
    
                                         
    
    
    Gesetz über die Statistik der Personalstruktur und der Personalkosten im unmittelbaren Landesdienst (Personalstrukturstatistikgesetz – PSSG)
    
                     
    
    
    Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/3341
    
                                                             
    
    
    Gesetz zur Änderung des Haushaltsentlastungsgesetzes 2002 (HEntG 2002) – keine Zweckentfremdung der Bankenvorsorge
    
                     
    
    
    Antrag der Grünen Drs 15/3344
    
                                                             
    
    
    Drittes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
    
                     
    
    
    Antrag der SPD, der CDU, der PDS, der Grünen und der FDP Drs 15/3346
    
                                         
    
    
    Lfd. Nr. 16: Große Anfrage
    
                     
    
    
    Was folgt aus den „kulturpolitischen Positionen“ des Kultursenators?
    
                     
    
    
    Große Anfrage der FDP Drs 15/3070
    
                                         
    
    
    Lfd. Nr. 17: Große Anfrage
    
                     
    
    
    Horte an die Schulen: wenig Konzept – viel Verunsicherung
    
                     
    
    
    Große Anfrage der CDU Drs 15/3261
    
                     
    
    
    an JugFamSchulSport Antragsteller erbitten die schriftl. Beantwortung!
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 18: Große Anfrage
    
                                         
    
    
    Große Anfrage der SPD und der PDS Drs 15/3342
    
                                         
    
    
    Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Sport verbindet – Fußball-WM für internationale Schülerbegegnung nutzen!
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/3302 Antrag der FDP Drs 15/3182
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 23: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Förderung des Fahrradverkehrs
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/3304 Antrag der SPD und der PDS Drs 15/2811
    
                     
    
    
    einstimmig bei Enth. CDU und FDP angenommen
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 24: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Leistungsfähige Bahnstrecken zwischen Berlin und Brandenburg
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/3305 Antrag der FDP Drs 15/1469
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen Grüne und FDP bei Enth. CDU abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 25 a: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Berliner Bildungsprogramm für alle Kitas jetzt schnell umsetzen und die dafür notwendigen Qualitätssicherungs- und Finanzierungsvereinbarungen vorlegen
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/3307 Antrag der CDU Drs 15/3055
    
                     
    
    
    einstimmig bei Enth. CDU und FDP mit Änderungen angenommen
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 25 b: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Kita-Bildungsprogramm – verbindlich für alle Berliner Kitas
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/3308 Antrag der SPD und der PDS Drs 15/3097