Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/3308 Antrag der SPD und der PDS Drs 15/3097
einstimmig bei Enth. CDU angenommen
Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlung
Präventionsberatung der Kriminalpolizei wieder kostenfrei anbieten!
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 15/3309 Antrag der CDU Drs 15/2912
mehrheitlich gegen CDU und Grüne abgelehnt
Investitionen im Kulturbereich ausweiten – Drittmittelquote erhöhen
Antrag der CDU Drs 15/3329
Kultureinrichtungen fördern und fordern – Veranstaltungskapazitäten während des Sommers ausschöpfen
Antrag der CDU Drs 15/3330
Vorschläge der Enquetekommission „Eine Zukunft für Berlin“ aufgreifen – Anreize für besseres Investitionsklima schaffen, Steuerkraft stärken
Antrag der CDU Drs 15/3331
die Überschrift des Antrags wird geändert und bei Vorliegen mit der Drucksachennummer „15/3331 neu“ verteilt. an WiBetrTech und Haupt
Kerosintransporte auf die Schiene
Antrag der CDU Drs 15/3332
an StadtUm (f) und BauWohnV
Sonderabgaben sofort haushaltsrechtlich vollständig dokumentieren
Antrag der FDP Drs 15/3336
Tagespflege als gleichrangiges Angebot fördern!
Antrag der FDP Drs 15/3337
Messe Berlin – in Zukunft mit einem Parkleitsystem und mehr Parkplätzen
Antrag der FDP Drs 15/3338
an BauWohnV (f) und WiBetrTech
Straßenringe muss man kennen
Antrag der FDP Drs 15/3339
Lfd. Nr. 38: Vorlage – zur Beschlussfassung –
Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2003
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/3325
Beschlüsse des Abgeordnetenhauses
Wahl eines Abgeordneten zum Mitglied des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit
Wahl von zwei Vertretern oder Vertreterinnen der Berliner Arbeitgeberverbände zu Mitgliedern des Kuratoriums der Technischen Universität Berlin sowie deren Stellvertreter(innen)
Zu Mitgliedern: Zur Stellvertreterin/