Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Gesetz zur Neuausrichtung des Jugendaufbauwerkes Berlin
Antrag der SPD und der PDS Drs 15/3390
vorab an JugFamSchulSport zusätzlich: an Haupt
Vier Abgeordnete zu Vertretern Berlins für die 33. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 31. Mai bis 2. Juni 2005 in Berlin
Lfd. Nr. 7: Große Anfrage
Große Anfrage der Grünen Drs 15/3184
vertagt, als lfd. Nr. 7 wird behandelt: Große Anfrage
Große Anfrage der SPD und der PDS Drs 15/3342
Lfd. Nr. 8: Große Anfrage
Den erneuerbaren Energien gehört die Zukunft – auch in Berlin?
Große Anfrage der Grünen Drs 15/3185
Lfd. Nr. 9: Große Anfrage
Große Anfrage der SPD und der PDS Drs 15/3229
an GesSozMiVer Antragsteller hatten um die schriftl. Beantwortung gebeten!
Lfd. Nr. 10 a: Beschlussempfehlung
Planung, Steuerung und Controlling in der Jugendhilfe verbessern – Integrierte Software Berliner Jugendhilfe ISBJ einführen
Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 15/3348 Antrag der SPD und der PDS Drs 15/2904
einstimmig mit Änderungen angenommen
Lfd. Nr. 10 b: Beschlussempfehlung
Ziel- und wirkungsorientiertes Controlling (Hilfen zur Erziehung)
Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 15/3349 Antrag der CDU Drs 15/1181
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 10 c: Beschlussempfehlung
Ziel- und wirkungsorientiertes Controlling (Wirtschaftsberatung und -förderung)
Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 15/3350 Antrag der CDU Drs 15/1182
einstimmig bei Enth. Grüne und CDU mit Änderungen angenommen
Lfd. Nr. 13 a: Beschlussempfehlung
Landesrechtliche Grundlage für Betreibung von Gesundheitsräumen für Drogenabhängige schaffen
Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/3364 Antrag der PDS und der SPD Drs 15/278
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 13 b: Beschlussempfehlung
Trotz massiver Proteste und um jeden Preis: warum Fixerstuben?
Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/3365 Antrag der CDU Drs 15/292
einstimmig mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 14: Beschlussempfehlung
Reform der Sozialen Künstlerförderung
Beschlussempfehlung Kult Drs 15/3366 Antrag der CDU Drs 15/1626
einstimmig in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 15: Beschlussempfehlung
Ehrenhain an der „Bösebrücke“ anlässlich des 15. Jahrestages der Maueröffnung
Beschlussempfehlung Kult Drs 15/3367 Antrag der CDU Drs 15/2822
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt