Barrierefreie Nutzung der Kassenautomaten für Menschen mit Behinderungen sicherstellen!
Beschlussempfehlungen GesSozMiVer und Haupt Drs 15/3437 Antrag der Grünen Drs 15/3282
mit Änderungen angenommen Fachausschuss: mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP Hauptausschuss: mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne
Möglichkeiten der Information zu Verbraucherschutzfragen weiter verbessern – Info-Mobil für Berlin einrichten
Antrag der CDU Drs 15/3438
Wirkungen ganztägiger Schulorganisationen wissenschaftlich begleiten
Antrag der CDU Drs 15/3439
Umstellung auf Bachelor und Master dokumentieren
Antrag der FDP Drs 15/3445
Luftfracht für Schönefeld
Antrag der FDP Drs 15/3446
Wirtschaftlichkeit des Bekleidungswesens der Polizei prüfen
Antrag der FDP Drs 15/3448
Wirtschaftlichkeit der Einführung blauer Polizeiuniformen prüfen
Antrag der FDP Drs 15/3449
Pro Berlin (2) – Wirtschaftsförderung am Metropolenraum Berlin ausrichten
Antrag der FDP Drs 15/3452
Integration der Kinder mit Behinderungen bei der Verlagerung der Hortplätze an die Schulen sicherstellen!
Antrag der Grünen Drs 15/3457
Transparenz auch für erst später haushaltswirksam werdende Personalkosten herstellen
Antrag der Grünen Drs 15/3458
Das Abgeordnetenhaus wählt für die 33. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 31. Mai bis 2. Juni 2005 in Berlin vier Abgeordnete als Vertreter Berlins.
Beschlüsse des Abgeordnetenhauses
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit Berlin
Für den verstorbenen Abgeordneten Michael Borgis (CDU) wurde gewählt:
Abgeordneter Sascha Steuer (CDU).
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der staatlichen Wirtschaftsfachschule für Hotellerie und Gastronomie
Für den verstorbenen Abgeordneten Michael Borgis (CDU) wurde gewählt:
Abgeordneter Kai Wegner (CDU).
Wahl eines Mitglieds der Finanz- und Wirtschaftskommission der Freien Universität Berlin
Für den Abgeordneten Peter Kurth (CDU) wurde gewählt:
Abgeordneter Dr. Uwe Lehmann-Brauns (CDU).