Antrag der Grünen Drs 15/3738
Schnell, sparsam, vernetzt: BVG kunden- und mitarbeiter(innen)freundlich attraktiv machen
Antrag der Grünen Drs 15/3739
Flott, kooperativ, effizient: Synergien im ÖPNV zur Kostenentlastung der BVG nutzen
Antrag der Grünen Drs 15/3740
Bus- und Bahnverkehr mit Weitblick – keine Werbung auf den Fernstern im ÖPNV
Antrag der Grünen Drs 15/3741
Eine Beratung ist nicht mehr vorgesehen. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung aller drei Anträge an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr. – Hierzu höre ich keinen Widerspruch. Dann verfahren wir so.
Die lfd. Nrn. 45 bis 47 sind bereits durch die Konsensliste erledigt.
Die lfd. Nr. 48 haben wir bereits mit der Aktuellen Stunde erledigt.
Die lfd. Nr. 49 ist ebenfalls bereits durch die Konsensliste erledigt.
Die lfd. Nr. 50 wurde als Priorität unter 4 a behandelt.
Die lfd. Nr. 51 ist durch die Konsensliste erledigt.
Damit sind wir am Ende unserer heutigen Tagesordnung. Die nächste Sitzung des Abgeordnetenhauses findet am Donnerstag, den 14. April 2005 um 13.00 Uhr statt. Ich wünschen Ihnen und Ihren Familien geruhsame Feiertage und ein frohes Osterfest. – Die Sitzung ist geschlossen.
[Schluss der Sitzung: 20.35 Uhr]
Liste der Dringlichkeiten
Zu lfd. Nr. 4 a: Dringliche Beschlussempfehlung
Bundesratsinitiative gegen Zwangsheirat unterstützen (2) – Aufenthaltsgesetz ändern
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 15/3756 Antrag der FDP Drs 15/3544
einstimmig bei Enth. CDU u. FDP mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Zu lfd. Nr. 4 a: Dringlicher Antrag
Integration fördern – Grundwerte vermitteln – „Ehrenmorde“ ächten
Antrag der FDP Drs 15/3774
an ArbBFrau (f) u. GesSozMiVer
Zu lfd. Nr. 4 e: Dringlicher Antrag
Starke Bezirke – starke Demokratie vor Ort
Antrag der CDU Drs 15/3776
an Recht (f), VerwRefKIT, InnSichO u. Haupt
Lfd. Nr. 8 A: Dringliche II. Lesung
Gesetz zum Abkommen vom 13. März 2003 zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik und über die Akkreditierungsstelle der Länder für Mess- und Prüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts
Beschlussempfehlungen GesSozMiVer und Haupt Drs 15/3781 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/2342
Lfd. Nr. 8 B: Dringliche II. Lesung
Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes
Beschlussempfehlung StadtUm Drs 15/3782 Antrag der PDS Drs 15/3682
mehrheitlich gegen FDP in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 24 A Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 2/2005 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/3777 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
einstimmig bei Enth. CDU, Grüne u. FDP angenommen
Lfd. Nr. 24 B: Dringliche Beschlussempfehlung
Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2002
Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/3778 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/2065