dem Namen „Fifty-Fifty“ – haben sich in den letzten Jahren als optimale Methode zur Energie- und Kosteneinsparung erwiesen.
geführt. Im Jahr 2000 beteiligten sich ca.290 Schulen, Resultat Einsparungen von 580 000 €. Auf Grund der Bezirksfusion und der schleppenden Bonuszahlungen ging die Anzahl der beteiligten Schulen jedoch drastisch zurück. Im Jahr 2004 beteiligten sich ca. 100 Schulen, Einsparung lediglich 300 000 €. Zum Vergleich die Zahlen aus Hamburg, schließlich wird die Hansestadt gerne als Referenz für Berlin genommen: Im Schuljahr 2003/2004 haben sich alle Hamburger Schulen an Fifty-Fifty beteiligt: Einsparungen von 3,144 Millionen €. Berlin lässt ein Einsparpotential von mindestens 5 Millionen € ungenutzt! Das ist angesichts der Berliner Haushaltslage verantwortungslos!
Berlin sind noch lange nicht ausgeschöpft. Darüber hinaus hat Fifty-Fifty einen hohen umweltpädagogischen Wert, nämlich Schaffung von Umweltbewusstsein verbunden mit dem Erlernen umwelt- und klimaschützenden Verhaltens, die praktische Verringerung des ökologischen „Fußabdrucks“ der eigenen Schule in den Bereichen Energie, Abfall und Wasser. Um diese positive Entwicklung zu fördern, ist es notwendig, dass sich der Senat zu seiner Verantwortung bekennt und verlässliche Rahmenbedingungen für das Projekt Fifty-Fifty schafft.
ner Schulen erfolgt allerdings durch die Bezirke. Es hat sich jedoch gezeigt, dass die Vorgabe von Rahmenbedingungen notwendig ist, um die Verbreitung und den Erfolg der Einsparprojekte sicherzustellen.
den Erfahrungen in Hamburg könnte Berlin schätzungsweise 5 Millionen € an Bewirtschaftungskosten durch Fifty-Fifty einsparen – ist es unabdingbar, dass der Berliner Senat für die notwendigen Rahmenbedingungen sorgt. Es geht nicht um Einmischung oder um Einschränkung der bezirklichen Zuständigkeiten. Ganz im Gegenteil, es geht um die Unterstützung der Bezirke!
gründung: Der Antrag sei ein Jahr alt, seitdem hätte sich die Situation verändert. – Richtig, aber die Situation hat sich nicht verbessert, sondern verschlechtert liebe Kolleginnen und Kollegen von SPD-Linkspartei!
gestellt sei, um die Lehrer/-innen über das Modell FiftyFifty zu informieren. Falsch, der Senat hat eine Lehrkraft
für 20 Prozent seiner Arbeitszeit freigestellt – also nicht eine Lehrkraft, sondern eine Fünftel-Lehrkraft!
zum Thema Fifty-Fifty. Richtig, dieser Leitfaden stammt aus dem Jahr 2001, die Erläuterungen der Senatsfinanzverwaltung aus dem Jahr 1998 – das heißt, seit 7 Jahren und trotz der bekannten Schwierigkeiten in den Bezirken halten es Finanzverwaltung und Schulsenat nicht für nötig, sich um dieses Thema zu kümmern.
um Bildung, um Umweltbildung und angewandte Naturwissenschaften – kaum ein Projekt lässt sich so gut in einen lebensnahen Unterricht integrieren wie das Projekt Fifty-Fifty.
ment in dieser Sache für überflüssig – das ist verantwortungslos. Ich appelliere erneut an Ihre Vernunft, stimmen Sie unserem Antrag zu, die Schulen werden es Ihnen danken!
gut um sie. Das Sanierungsprogramm kann nur die gravierendsten Mängel beheben – ein winziger Tropfen auf den heißen Stein. Gerade deshalb ist die erneute Kürzung um ca. 5 Millionen € mehr als skandalös.
struktur zu verbessern. Wenn wir so weiterwursteln, verkommen die Berliner Schulen allesamt zu Bruchbuden, gefährden Berliner Schülerinnen und Schüler oder beeinträchtigen zumindest den Lernerfolg.
darstellen könnten – so z. B. PPP oder eine Umstellung auf eine direkte Budgetierung der Schulen. Der FiftyFifty-Antrag der Grünen ist leider nicht geeignet, diese Misere zu beenden. Das zeigt die Erfahrung der letzten Jahre.
die Grünen kennen die Schwachstelle ja selber! Zumindest benennen sie diese kurz in der Begründung des eigenen Antrags: Es besteht nämlich die Gefahr, dass die Bezirke am Ende sich einfach sämtliche eingesparten Mittel einverleiben. Richtig!
„Einwirkung“ des Senats auf die Bezirke gelöst werden. Und das, obwohl Schulsenator Böger nicht müde wird, davon zu erzählen, wie erfolgreich sein Einwirken auf die Bezirke ist! Hierauf sollten wir uns nun wirklich nicht verlassen!
wollen mehr: Da werden Regelungen nach grüner Manier geschaffen, Pöstchen und Fifty-Fifty-Beauftragte geschaffen und Ökolehrgänge für Lehrer kreiert. Lehrer sollen sich mit dem – Zitat – „nachhaltigen Ressourcenverbrauch an Schulen auseinander setzen!“ Wir haben nur 54 % fachlich kompetent gebildete Sportlehrer in Berlin – und trotzdem wollen die Grünen lieber jeden einzelnen Pädagogen im nachhaltigen Ressourcenmanagement ausbilden! Da würde ich dann doch andere Prioritäten setzen wollen.
ten 50-50-Modell derart auf Energie- und Ressourcensparen konzentrieren. Um in diesem Bereich Betriebskosten effektiv einsparen zu können, müssen erst einmal kostspielige Investitionen in neue Heiztechnik, Wärmedämmung und Gebäudeinfrastruktur getätigt werden. Und dies können sich die Schulen momentan nicht leisten – auch wenn sich eine solche Investition langfristig auszahlen würde. Das Geld steht also gar nicht zur Verfügung.
ausdrücklich zu –: Die Schulen brauchen ein eigenes Budget! Nur ist es überhaupt nicht einzusehen, warum wir einer bürokratischen Finanz-Kungelrunde zwischen Bezirken, Land und der einzelnen Schule eröffnen sollten. Warum nicht gleich den richtigen Schritt tun und den Schulen gleich die Budgetverantwortung zusprechen? Wieso alles so kompliziert, wenn es einfach auch geht? Sollen die Schulen mit ihren Mitteln haushalten, sparen, investieren und planen – dies kann die einzelne Bildungseinrichtung, da bin ich mir sicher! Dies zeigen auch die Schulen, die an dem Modellversuch Eigenverantwortliche Schule mitmachen.
Rot-Rot sowieso nicht – diese glauben ja, dass ohne zentralistische Steuerung die ganze Schullandschaft zusammenbricht –, und die CDU findet es nicht schlecht, will aber ihre mächtigen Bezirksfürsten nicht verprellen.
wenig nutzen können – ich bin zwar skeptisch, aber man soll ja nichts unversucht lassen. Daher werden wir uns enthalten!
wir haben das Fifty-Fifty-Projekt immer unterstützt, wir haben die Bezirke gestärkt, die dieses Projekt umsetzen wollten, und wir haben darauf hingewirkt, dass die Schulen, die sich an diesem Projekt beteiligten, auch ihre eingesparten Mittel behalten durften.
Der Ursprungsantrag allerdings datiert vom 5. Januar 2004. Deshalb war der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport mehrheitlich der Ansicht, dass sich der
erste Teil des Antrages durch Verwaltungshandeln erledigt habe. So ist z. B. eine Lehrkraft freigestellt worden, um die Lehrerinnen und Lehrer über das Modell Fifty-Fifty zu informieren. Außerdem gibt es seit längerer Zeit einen Leitfaden, in dem die rechtlichen und fiskalischen Voraussetzungen zur Teilnahme dargestellt sind. Zudem hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein Energiesparbüro eingerichtet, das die Schulen über konkrete Energiesparmaßnahmen im Rahmen des Fifty-FiftyModells berät. Die Einsparungen, die die Schulen durch Teilnahme an dem Programm erzielen, können auch auf das nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Es sind also sowohl Hilfestellung als auch Beratung des Senates vorhanden.
Bezirke, in deren Belange wir nicht eingreifen wollen. Es ist Aufgabe der Bezirke, durch Energiesparmodelle Mittel einzusparen und den Schulen die eingesparten Summen für andere Zwecke zu überlassen. Dies wird bereits in vielen Bezirken und Schulen umgesetzt. Außerdem haben wir im Schulgesetz ausdrücklich die Eigenkompetenz der Einzelschulen festgeschrieben.
Antrags ist gut und richtig, aber durch Verwaltungshandeln erledigt. Wir halten daher einen zusätzlichen unterstützenden Antrag für überflüssig, und deshalb hat die Koalition im Schulausschuss den Antrag abgelehnt.
Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enthaltung der FDP die Ablehnung des Antrags. Wird diesem jedoch seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind CDU und Grüne. Die Gegenprobe! – Das sind die beiden Koalitionsfraktionen. Letzteres war die Mehrheit. Der Antrag ist damit abgelehnt. Enthaltungen? – Enthaltung der FDP.