Beschlussempfehlungen Recht und Haupt Drs 15/4413 Antrag der FDP Drs 15/4169
Fachausschuss: gegen Grüne und FDP
Hauptausschuss: gegen FDP bei Enth. CDU und Grüne
Zu lfd. Nr. 16: Beschlussempfehlung
Mehr Transparenz bei der Umsetzung von EU-Richtlinien
Beschlussempfehlung EuroBundMedienBerlBra Drs 15/4422 Antrag der CDU Drs 15/2165
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enth. FDP abgelehnt
Zu lfd. Nr. 16: Beschlussempfehlung
Mehr Transparenz bei Stellungnahmen des Landes Berlin zu EU-Weiß- und Grünbüchern
Beschlussempfehlung EuroBundMedienBerlBra Drs 15/4423 Antrag der CDU Drs 15/2166
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 29 A: Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 7/2005 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/4424 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
einstimmig bei Enth. Grüne angenommen
Sicherheit zur Fußball-WM – Digitalfunk temporär mieten
Antrag der FDP Drs 15/4421
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Bereitstellung von Mitteln aus den Oddset-Sportwetten für gemeinnützige Zwecke im Zusammenhang mit der Veranstaltung der FIFA Fußball-Weltmeisterschaft Deutschland 2006
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4386
Gesetz zu dem Dritten Staatsvertrag über die Änderung des Landesplanungsvertrags
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4407
Lfd. Nr. 9: Große Anfrage
Erfolgreiche Fußball-WM 2006 (I) – Umweltschutz durch „Green Goals“ – Senat kickt Berlin ins Abseits
Große Anfrage der Grünen Drs 15/4170
Lfd. Nr. 11: Große Anfrage
Tourismus-Potentiale und Chancen für Berlin
Große Anfrage der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/4374
Lfd. Nr. 12 a: Große Anfrage
Wie wert und teuer ist dem Berliner Senat die Familienbildung?
Große Anfrage der CDU Drs 15/4387
Erziehungskompetenz von Eltern stärken – umgehend Konzept für Familienbildungsarbeit in Berlin vorlegen!
Antrag der CDU Drs 15/4388
Lfd. Nr. 13: Große Anfrage
Welche Risiken birgt die Berliner Wohnungsmarktentwicklung?
Große Anfrage der FDP Drs 15/4399
vertagt (Antragsteller erbitten schriftl. Beantwortung!)