mehrheitlich gegen CDU bei Enth. FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 22: Beschlussempfehlungen
Sicherheitskonzept des Senats für die Fußballweltmeisterschaft 2006
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 15/4430 Antrag der CDU Drs 15/4324
Fach- und Hauptausschuss: mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 23: Beschlussempfehlung
Chancen für Nichtleistungsempfänger/-innen nach dem SGB II verbessern
Beschlussempfehlung ArbBFrau Drs 15/4431 Antrag der Grünen Drs 15/4352
mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 25: Beschlussempfehlung
Kerosintransporte auf die Schiene
Beschlussempfehlung StadtUm Drs 15/4438 Antrag der CDU Drs 15/3332
einstimmig mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 26: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Abs. 1 Satz 3 VvB
Erster Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über das Gemeinsame Krebsregister der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und Thüringen
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4429
Öffentliche und umfassende Hauptstadtdebatte jetzt eröffnen!
Antrag der FDP Drs 15/4404
vertagt vorab an EuroBundMedienBerlinBra
Kunst am Bau / Kunst im Stadtraum
Antrag der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/4435
an Kult (f), BauWohnV und Haupt
Kapitalisierung von Arbeitslosengeld II ermöglichen!
Antrag der Grünen Drs 15/4436
Berlin familienfreundlicher: Familientag in Berlin einführen
Antrag der CDU Drs 15/4444
Berlin braucht einen aktuellen Familienbericht
Antrag der CDU Drs 15/4445
Stärkung des Standortes Buch – Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Zusammenhang mit dem Ausbau der Stettiner Bahn
Antrag der CDU Drs 15/4447
Sexuelle Aufklärung früher ansetzen – Geschlechtskrankheiten keine Chancen geben
Antrag der FDP Drs 15/4452
an GesSozMiVer (f) und JugFamSchulSport
Ein Riesenrad bringt Riesenfreude, muss sich aber einfügen
Antrag der FDP Drs 15/4453
Der Spreeraum Friedrichshain-Kreuzberg als Senatsaufgabe