Beschlussempfehlungen VerwRefKIT und Haupt Drs 15/4905 Antrag der SPD, der CDU, der Linkspartei.PDS und der Grünen Drs 15/4838
Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Die Ausschüsse empfehlen einstimmig – bei Enthaltung der Fraktion der FDP – die Annahme. Wer dem Antrag seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind CDU, SPD, Bündnis 90 und PDS. Die Gegen
probe! – Ersteres war die Mehrheit und einstimmig. Damit ist es beschlossen. Und die FDP enthält sich.
Eine Beratung ist nicht gewünscht. Die Ausschüsse empfehlen einstimmig die Annahme. Wer dem Bebauungsplan seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind alle Parteien. Das ist einstimmig.
Gegenstimmen sehe ich nicht. Jetzt ist Herr Niedergesäß nicht mehr da, sonst würde ich sagen: Zum ersten Mal haben die Grünen einem Bebauungsplan zugestimmt.
Es werden – auf Antrag der Fraktion der CDU – folgende Überweisungen gewünscht: lfd. Nr. 1 – VO-Nr. 15/306 – Landeswahlordnung – an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung sowie lfd. Nr. 2 – VO-Nr. 15/307 – Lehramtserprobungsverordnung – an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung. – Weitere Überweisungswünsche liegen mir nicht vor. Ich stelle somit fest, dass das Haus von der dritten Verordnung der Zusammenstellung Kenntnis genommen hat.
Diesen Antrag hatte ich vorab an den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Migration und Verbraucherschutz sowie an den Hauptausschuss überwiesen. Die nachträgliche Zustimmung hierzu stelle fest. Für die Beratung steht den Fraktionen eine Redezeit von bis zu fünf Minuten zur Verfügung. Es beginnt die antragstellende Fraktion. Der Kollege Hoffmann hat das Wort. – Bitte schön!
Eine Beratung ist nicht gewünscht. Die Ausschüsse empfehlen mehrheitlich – gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – die Annahme. Wer dem Bebauungsplan seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind FDP, CDU, SPD und Linkspartei. Gegenprobe! – Das sind die Grünen. Ersteres war die Mehrheit. Damit ist das beschlossen. Enthaltungen sehe ich nicht.
Eine Beratung ist nicht gewünscht. Die Ausschüsse empfehlen mehrheitlich – gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – die Annahme. Wer dem Bebauungsplan seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind FDP, CDU, SPD und Linkspartei. Gegenprobe! – Das sind die Grünen. Ersteres war die Mehrheit. Damit ist das so beschlossen. Enthaltungen sehe ich nicht.
Eine Beratung ist nicht gewünscht. Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich – gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen – die Annahme. Wer dem Antrag mit Änderung des Berichtstermins in „31. Mai 2006“ seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind SPD und Linkspartei.PDS. Gegenprobe! – Das sind die Oppositionsfraktionen. Ersteres war die Mehrheit. Dann ist das so beschlossen. Enthaltungen sehe ich nicht.