Große Anfrage der FDP Drs 15/4649
Lfd. Nr. 15: Große Anfrage
Horte an den Schulen – bis jetzt noch keine Erfolgsstory
Große Anfrage der CDU Drs 15/4773
Lfd. Nr. 16: Große Anfrage
Finanzierungskonzept für den Großflughafen Berlin Brandenburg International auf solide Grundlage stellen!
Große Anfrage der Grünen Drs 15/4806
Lfd. Nr. 17: Große Anfrage
Wie steht es um den Verbraucherschutz in Berlin?
Große Anfrage der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/4809
Lfd. Nr. 18: Große Anfrage
Nach dem Scheitern des Senates in der Industriepolitik: Zukunftsperspektive für das verarbeitende Gewerbe der Stadt
Große Anfrage der CDU Drs 15/4861
Lfd. Nr. 19: Große Anfrage
Erschließungsbeitrag weg, Einnahmen Berlins weg?
Große Anfrage der FDP Drs 15/4867
Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung
Mehr Berlin, weniger Staat (63) – mobilen Handel mit Imbisswaren erleichtern
Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/4814 Antrag der FDP Drs 15/4058
mehrheitlich gegen FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlung
„Classic Cars“ nach Berlin
Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/4816 Antrag der FDP Drs 15/4406
mehrheitlich gegen CDU und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 22: Beschlussempfehlung
Ein Kennzeichen, zwei Autos, drei Vorteile
Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/4817 Antrag der FDP Drs 15/3941
mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 23: Beschlussempfehlung
Steuerung transparent machen: Zielvereinbarungen ins Intranet!
Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 15/4819 Antrag der Grünen Drs 15/4463
mehrheitlich gegen Grüne bei Enth. FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 24 a: Beschlussempfehlung
Sexuelle Aufklärung früher ansetzen – Geschlechtskrankheiten keine Chance geben
Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/4820 Antrag der FDP Drs 15/4452
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 24 b: Beschlussempfehlung
Jungen vor pädosexueller Gewalt schützen!
Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/4821 Antrag der FDP Drs 15/3987
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 24 c: Beschlussempfehlung
Dem Anstieg der HIV-Infektionen begegnen, neue Präventionskampagne zu HIV und Aids entwickeln!
Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/4822 Antrag der Grünen Drs 15/4337
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 25: Beschlussempfehlung