Lfd. Nr. 25: Beschlussempfehlung
WM 2006 in Berlin VIII – „Mach’s mit“ beim Spiel
Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/4823 Antrag der Grünen Drs 15/4471
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enth. FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlung
Einsatz der Bundeswehr im Innern zum Schutz ziviler Objekte und bei Unglücksfällen
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 15/4830 Antrag der CDU Drs 15/2640
mehrheitlich gegen CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 28: Beschlussempfehlung
Haushalts- und Vermögensrechnung für Berlin für das Haushaltsjahr 2003
Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/4844 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/3223
mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU und Grüne angenommen
Lfd. Nr. 29 a: Beschlussempfehlung
Für einen Erfolg in Karlsruhe – mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2006 bis 2010 sofort vorlegen!
Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/4847 Antrag der FDP Drs 15/4707
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 29 b: Beschlussempfehlung
Finanzplanung jetzt vorlegen!
Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/4845 Antrag der Grünen Drs 15/4713
mehrheitlich gegen CDU und Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 30: Beschlussempfehlung
Keine Erweiterung des Factory-Outlet-Centers (FOC) in Wustermark
Beschlussempfehlung StadtUm Drs 15/4849 Antrag der FDP Drs 15/4242
mehrheitlich gegen FDP bei Enth. Grüne mit neuer Überschrift und Änderungen angenommen
Lfd. Nr. 31: Beschlussempfehlung
Beschlussempfehlung StadtUm Drs 15/4850 Antrag der CDU Drs 15/3264
mehrheitlich gegen CDU bei Enth. Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 32: Beschlussempfehlung
Großflächiger Einzelhandel ist nicht immer „groß“
Beschlussempfehlung StadtUm Drs 15/4851 Antrag der FDP Drs 15/2405
mehrheitlich gegen FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 33: Beschlussempfehlung
Flexibilisierung der Ausbildungsvergütungen: mehr Handlungsspielraum für Unternehmen und Betriebe!
Beschlussempfehlung ArbBFrau Drs 15/4860 Antrag der FDP Drs 15/4063
mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 34: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 VvB
Bundesratsinitiativen zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung
Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 15/4843
Anhebung der Pauschalabgaben für geringfügig Beschäftigte (Mini-Jobs) im Bundesrat ablehnen!
Antrag der FDP Drs 15/4786
Effizienzsteigerung der Verwaltung und des Einsatzes von Informationstechnik
Antrag der SPD, der CDU, der Linkspartei.PDS und der Grünen Drs 15/4838
vorab an VerwRefKIT und Haupt
EU-Fernsehrichtlinie nachbessern – Programm und Werbung trennen