Beschlussempfehlungen JugFamSchulSport und Haupt Drs 15/4980 Antrag der Grünen Drs 15/4241
einstimmig bei Enth. FDP in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 7 C: Dringliche II. Lesung
Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Zweitwohnungsteuergesetzes
Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/4981 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4818
einstimmig mit Änderung angenommen
Zu lfd. Nr. 14: Dringlicher Entschließungsantrag
Tempodrom-Skandal ist aufgeklärt – Senat muss jetzt die nötigen Konsequenzen ziehen
Antrag der CDU, der Grünen und der FDP Drs 15/4977
Zu lfd. Nr. 14: Antrag und dringliche Beschlussempfehlung
Aus Tempodrom-Skandal Lehren ziehen (I): Bürgschaftsvergabe transparent gestalten
Antrag der Grünen Drs 15/4871 Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/4982
einstimmig bei Enth. CDU und FDP zusammengefasst mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Zu lfd. Nr. 14: Antrag und dringliche Beschlussempfehlung
Aus Tempodrom-Skandal Lehren ziehen (II): Sorgfaltspflicht bei Erbbaurechtsverträgen muss eingehalten werden
Antrag der Grünen Drs 15/4872 Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/4982
einstimmig bei Enth. CDU und FDP zusammengefasst mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Zu lfd. Nr. 14: Antrag und dringliche Beschlussempfehlung
Aus Tempodrom-Skandal Lehren ziehen (III): Finanzierungs- und Baukostencontrolling aus einer Hand
Antrag der Grünen Drs 15/4873 Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/4982
einstimmig bei Enth. CDU und FDP zusammengefasst mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Zu lfd. Nr. 14: Antrag und dringliche Beschlussempfehlung
Aus Tempodrom-Skandal Lehren ziehen (IV): Umweltförderprogramm nicht für reguläre Baukosten missbrauchen
Antrag der Grünen Drs 15/4874 Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/4982
einstimmig bei Enth. CDU und FDP zusammengefasst mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Zu lfd. Nr. 14: Antrag und dringliche Beschlussempfehlung
Aus Tempodrom-Skandal Lehren ziehen (V): Unterrichtungspflichten umfassend festlegen
Antrag der Grünen Drs 15/4875 Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/4982
einstimmig bei Enth. CDU und FDP zusammengefasst mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Zu lfd. Nr. 14: Antrag und dringliche Beschlussempfehlung
Aus Tempodrom-Skandal Lehren ziehen (VI): umfassende Information für Beteiligte sicherstellen
Antrag der Grünen Drs 15/4876 Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/4982
einstimmig bei Enth. CDU und FDP zusammengefasst mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Zu lfd. Nr. 14: Antrag und dringliche Beschlussempfehlung
Aus Tempodrom-Skandal Lehren ziehen (VII): Vertreterinnen und Vertreter des Landes Berlin in Gremien zur Rechenschaft verpflichten
Antrag der Grünen Drs 15/4877 Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/4982
einstimmig bei Enth. CDU und FDP zusammengefasst mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Zu lfd. Nr. 14: Antrag und dringliche Beschlussempfehlung
Aus Tempodrom-Skandal Lehren ziehen (VIII): Änderung der Landeshaushaltsordnung – LHO – jetzt!
Antrag der Grünen Drs 15/4946
einstimmig bei Enth. CDU und FDP zusammengefasst mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 35 A a: Dringliche Beschlussempfehlung
Strukturentscheidungen zur Haushaltssanierung (10) – die Berliner Nahverkehrsreform sofort einleiten
Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/4983 Antrag der FDP Drs 15/4650
mehrheitlich gegen FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 35 A b: Dringliche Beschlussempfehlungen
Keine Kürzung der Regionalisierungsmittel – Zuschüsse für den öffentlichen Nahverkehr erhalten
Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/4984 Antrag der Grünen Drs 15/4661
einstimmig mit Änderung angenommen (die anderen Fraktionen sind der so geänderten Fassung beigetreten)
Lfd. Nr. 35 B: Dringliche Beschlussempfehlungen