Protokoll der Sitzung vom 06.04.2006

Vierter Staatsvertrag über die Änderung des Landesplanungsvertrages

Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 15/4885

an StadtUm

Lfd. Nr. 38: Antrag

Endlich wieder hygienische Zustände an Berlins Schulen

Antrag der CDU Drs 15/4869

an JugFamSchulSport (f) und GesSozMiVer

Lfd. Nr. 40: Antrag

Gleichstellungsverpflichtung bei öffentlicher Auftragsvergabe und staatlicher Leistungsgewährung endlich umsetzen!

Antrag der Grünen Drs 15/4932

an ArbBFrau (f) und WiBetrTech

Lfd. Nr. 42: Antrag

Berliner Schmalspurmodell der sonderpädagogischen Lehrerausbildung missachtet den Bildungsbedarf der Kinder

Antrag der CDU Drs 15/4940

an WissForsch

Lfd. Nr. 43: Antrag

Automatischer Betrieb für die U 5

Antrag der FDP Drs 15/4941

an BauWohnV

Lfd. Nr. 45: Antrag

Umgehend eine Bedarfsplanung „Wohnen für Menschen mit Behinderungen“ vorlegen!

Antrag der CDU Drs 15/4945

an GesSozMiVer

Lfd. Nr. 46: Antrag

Operationelle Programme für die EU-Förderperiode 2007 – 2013 nicht ohne Parlamentsberatung beschließen

Antrag der Grünen Drs 15/4947

an WiBetrTech und Haupt

Lfd. Nr. 48: Antrag

Mehr „Rundum Grün“ für Fußgänger/-innen

Antrag der Grünen Drs 15/4949

an BauWohnV

Lfd. Nr. 49: Antrag

Berlin macht sich stark für ein umfassendes Verbraucherinformationsgesetz auf Bundesebene!

Antrag der Grünen Drs 15/4950

an GesSozMiVer (f) und InnSichO

Lfd. Nr. 50: Vorlage – zur Beschlussfassung –

Änderungen des Berliner Flächennutzungsplans (FNP Berlin)

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4884

vorab an StadtUm

Lfd. Nr. 51 a: Vorlage – zur Beschlussfassung –

Entwurf des Bebauungsplans I-203 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4933

vorab an BauWohnV und Haupt

Lfd. Nr. 51 b: Vorlage – zur Beschlussfassung –

Entwurf des Bebauungsplans I-215 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4934

vorab an BauWohnV und Haupt

Lfd. Nr. 51 c: Vorlage – zur Beschlussfassung –

Entwurf des Bebauungsplans I-16 für das Gelände zwischen dem Leipziger Platz, der Leipziger Straße, der westlichen Grundstücksgrenze der Grundstücke Leipziger Straße 3 und Niederkirchnerstraße 5, der Niederkirchnerstraße, der Stresemannstraße und dem Potsdamer Platz

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4935

vorab an BauWohnV und Haupt