mehrheitlich gegen CDU und FDP in neuer Fassung angenommen
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 36 A: Dringliche Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Vermögensgeschäft Nr. 13/2006 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/5224 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
    
                     
    
    
    einstimmig bei Enth. Grüne angenommen
    
                     
    
    
    Zu lfd. Nr. 54 a: Vorlage – zur Beschlussfassung – und dringliche Beschlussempfehlungen
    
                     
    
    
    Entwurf des Bebauungsplans 1-19 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte
    
                     
    
    
    Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5126 Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/5228
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen Grüne angenommen
    
                     
    
    
    Zu lfd. Nr. 54 c: Vorlage – zur Beschlussfassung – und dringliche Beschlussempfehlungen
    
                     
    
    
    Entwurf des Bebauungsplans 1-216 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte
    
                     
    
    
    Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5150 Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/5229
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen Grüne angenommen
    
                     
    
    
    Zu lfd. Nr. 54 d: Vorlage – zur Beschlussfassung – und Dringliche Beschlussempfehlungen
    
                     
    
    
    Entwurf des Bebauungsplans VIII B-13 im Bezirk Spandau
    
                     
    
    
    Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5156 Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/5230
    
                     
    
    
    einstimmig bei Enth. FDP angenommen
    
                                                             
    
    
    Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
    
                                         
    
    
    Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Gebühren und Beiträge
    
                     
    
    
    Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5125
    
                                                             
    
    
    Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung eines gemeinsamen Landesinstituts für Schule und Medien Berlin-Brandenburg (LISUM)
    
                     
    
    
    Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5157
    
                     
    
    
    an JugFamSchulSport und Haupt
    
                                         
    
    
    Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung eines gemeinsamen Sozialpädagogischen Fortbildungsinstituts Berlin-Brandenburg (SFBB)
    
                     
    
    
    Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5158
    
                     
    
    
    an JugFamSchulSport und Haupt
    
                                         
    
    
    Gesetz zur Änderung museumsrechtlicher Vorschriften
    
                     
    
    
    Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5169
    
                                                             
    
    
    Gesetz zur Neuregelung der Senatsbildung
    
                     
    
    
    Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5170
    
                                                             
    
    
    Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Immobilien des Landes Berlin
    
                     
    
    
    Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5181
    
                                                             
    
    
    Zweites Gesetz zur Änderung des Petitionsgesetzes
    
                     
    
    
    Antrag der SPD, der CDU, der Linkspartei.PDS, der Grünen und der FDP Drs 15/5182
    
                                                             
    
    
    Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    
                     
    
    
    Antrag der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/5190