Protokoll der Sitzung vom 29.06.2006

Lfd. Nr. 42: Beschlussempfehlung

Abrissentscheidungen ohne politische Gängelung

Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/5283 Antrag der FDP Drs 15/1610

mehrheitlich gegen FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 43: Beschlussempfehlung

Auch „Kulissen“ müssen ihren Preis haben

Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/5284 Antrag der FDP Drs 15/4652

mehrheitlich gegen Grüne und FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 44: Beschlussempfehlung

Dream-Team in Berlin: europaweiter autofreier Tag und Berlin-Marathon 2006

Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/5285 Antrag der Grünen Drs 15/5040

mehrheitlich gegen Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 46: Beschlussempfehlung

Ein neues Profil für das Amt des Senatsbaudirektors

Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/5287 Antrag der FDP Drs 15/5105

mehrheitlich gegen FDP und CDU bei Enthaltung Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 46 A: Dringliche Beschlussempfehlung

Schulpsychologen bedarfsgerecht und koordiniert einsetzen!

Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/5318 Antrag der CDU Drs 15/4939

einstimmig bei Enthaltung Grüne und FDP mit neuem Berichtsabgabetermin „31. 3. 2007“ angenommen

Lfd. Nr. 46 B: Dringliche Beschlussempfehlung

Die Stiftung „Europäisches Netzwerk Erinnerung und Solidarität“ unterstützen!

Beschlussempfehlung Kult Drs 15/5330 Antrag der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/4382

mehrheitlich gegen CDU und FDP angenommen

Lfd. Nr. 46 C: Dringliche Beschlussempfehlung

Berliner Haftorte und Repressionsapparate 1945 bis 1949 dokumentieren

Beschlussempfehlung Kult Drs 15/5331 Antrag der CDU Drs 15/4656

einstimmig bei Enthaltung CDU und FDP in neuer Fassung angenommen

Lfd. Nr. 46 D: Dringliche Beschlussempfehlung

Berliner Schmalspurmodell der sonderpädagogischen Lehrerausbildung missachtet den Bildungsbedarf der Kinder

Beschlussempfehlung WissForsch Drs 15/5332 Antrag der CDU Drs 15/4940

mehrheitlich gegen CDU bei Enthaltung Grüne und FDP mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen

Lfd. Nr. 48: Antrag

Erweiterung des Estrel ermöglichen, nicht behindern!

Antrag der CDU Drs 15/5204

vertagt

Lfd. Nr. 50: Antrag

Sanierung denkmalgeschützter öffentlicher Gebäude über Werbeeinnahmen

Antrag der Grünen Drs 15/5263

an StadtUm und Haupt

Lfd. Nr. 53 a: Antrag

Berlin – Hauptstadt der Schwarzarbeit

Antrag der CDU Drs 15/5292

an WiBetrTech (f) und InnSichO

Lfd. Nr. 53 b: Antrag

Verwendungszeit für Überhangkräfte bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit verlängern!

Antrag der CDU Drs 15/5293

an WiBetrTech (f) und InnSichO

Lfd. Nr. 54: Antrag

Auch illegale Geschäfte unterliegen der Steuerpflicht – Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung durch Straftäter

Antrag der CDU Drs 15/5294