Gesundheitliche Prävention koordiniert angehen!
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/5386 Antrag der Grünen Drs 15/3976
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen CDU und Grüne abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 24 b: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Senat muss seine verbindlichen Gesundheitsziele definieren
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/5387 Antrag der CDU Drs 15/3932
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 25: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Würdigung des Papstes Johannes Paul II.
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung Kult Drs 15/5388 Antrag der CDU Drs 15/3950
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen CDU bei Enth. FDP abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Mehr Transparenz in der Gedenkstättenfrage
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung Kult Drs 15/5389 Antrag der FDP Drs 15/3747
    
                     
    
    
    einstimmig für erledigt erklärt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 29: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Jobcenter: Qualifizierte Angebote für Jugendliche
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung ArbBFrau Drs 15/5398 Antrag der Grünen Drs 15/4527
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 30: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Arbeitszeiten von Jugendlichen im Gesetz zum Schutz der arbeitenden Jugend (JarbSchG) teilweise angleichen!
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung ArbBFrau Drs 15/5399 Antrag der FDP Drs 15/3771
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 31: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Strukturentscheidungen zur Haushaltssanierung (3): Zusammenführung aller Berliner Landesbühnenwerkstätten!
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/5405 Antrag der FDP Drs 15/4531
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 32: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Strukturentscheidungen zur Haushaltssanierung (15): Gesellschaftsvertrag der MEAB ändern
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/5406 Antrag der FDP Drs 15/5179
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 33: Beschlussempfehlungen
    
                     
    
    
    Aufgabe einer Teilfläche der Sportanlage „Willi Sänger“, Köpenicker Landstraße 186 in Treptow, Bezirk Treptow-Köpenick, gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz zwecks Grundstücksveräußerung und Errichtung eines Motels
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlungen JugFamSchulSport und Haupt Drs 15/5407 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/1687
    
                     
    
    
    einstimmig für erledigt erklärt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 34: Beschlussempfehlungen
    
                     
    
    
    Einführung des „persönlichen Budgets“ in Berlin
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlungen GesSozMiVer und Haupt Drs 15/5498 Antrag der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/2993
    
                     
    
    
    einstimmig für erledigt erklärt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 35: Beschlussempfehlungen
    
                     
    
    
    Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/5410 Antrag der Grünen Drs 15/4055
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen Grüne und FDP abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 35 A: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Weniger Regionalisierungsmittel und dennoch besserer Regionalverkehr
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/5471 Antrag der FDP Drs 15/5305
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen FDP bei Enth. Grüne abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 35 B: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    SED-Opfer angemessen entschädigen!
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung GesSozMiVEr Drs 15/5472 Antrag der FDP Drs 15/2917
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU und Grüne abgelehnt