Protokoll der Sitzung vom 31.08.2006

• Ausweitung der künstlerischen Gestaltungsspielräume analog zum „Münchener Modell“ und entsprechende Überarbeitung der „A Bau“.

• Straffung der Verwaltungsstruktur durch Neuorganisation der Geschäftsstellenfunktion

• Möglichkeiten zur Ermittlung eines Maßstabs für eine kontinuierlichere Mittelzuweisung.

Nr. 11/2006 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte

Der Übertragung des Grundstücks Niebergallstraße 8 in die Sozialstiftung Treptow-Köpenick wird zugestimmt. Bei Aufhebung der Stiftung fällt das Grundstück ohne Nutzungsbindung an das Land Berlin zurück.

Nr. 12/2006 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte

Dem Verkauf einer insgesamt ca. 43 636 m² großen Teilfläche der Flurstücke 161/3 und 162, Flur 7, Gemarkung Großziethen, eingetragen im Grundbuch des Amtsgerichts Königs Wusterhausen von Großziethen Blatt 2034 zu den Bedingungen des am 5. April 2006 zur Urkundenrolle Nr. B 274/2005 des Notars Frieder Buchmann in Berlin beurkundeten, unter Vorbehalt geschlossenen Vertrages wird zugestimmt.

Sicherung der Wirtschaftlichkeit des Flughafens BBI

Der Senat wird aufgefordert, im Rahmen des Raumordnungsverfahrens die Zustimmung des Landes Berlin zur Weiterentwicklung des Verkehrslandeplatzes Finow zum Regionalflughafen zu verweigern.