Protokoll der Sitzung vom 26.04.2007

Lfd. Nr. 16: Beschlussempfehlung

Partnerschaftlichen Umgang fördern – Mobbing in der Verwaltung bekämpfen

Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 16/0364 Antrag der Grünen Drs 16/0084

einstimmig mit SPD und Linksfraktion bei Enth. CDU, Grüne und FDP mit Änderungen angenommen

Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung

Kindeswohlgefährdung rechtzeitig erkennen und begegnen!

Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/0392 Antrag der CDU Drs 16/0104

mehrheitlich mit SPD und Linksfraktion gegen CDU bei Enth. Grüne und FDP in neuer Fassung angenommen

Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlung

Ausbau der Beratung und Unterstützung von Kindern, Jugendlichen sowie jungen Erwachsenen in schwierigen Lebenslagen

Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/0393 Antrag der CDU Drs 16/0155

mehrheitlich mit SPD und Linksfraktion gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 22: Beschlussempfehlung

Der Senat muss jetzt handeln – umgehend die Zukunft der Hörberatungsstelle Neukölln in der Gesundheitsdienstzuständigkeitsverordnung sichern!

Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/0435 Antrag der CDU und der FDP Drs 16/0387

einstimmig mit SPD, Linksfraktion und Grüne bei Enth. CDU und FDP in neuer Fassung angenommen

Lfd. Nr. 24: Antrag

Bessere Bildung: Prüfung der Zweigliedrigkeit als Schritt für mehr individuelle Förderung und gemeinschaftliches Lernen

Antrag der Grünen Drs 16/0325

an BildJugFam

Lfd. Nr. 25: Antrag

Versorgung mit Bäderangeboten gewährleisten – Bäderkonzept fortschreiben

Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0376

Vorabüberweisung an Sport bestätigt

hierzu:

Beschlussempfehlung

Versorgung mit Bäderangeboten gewährleisten – Bäderkonzept fortschreiben

Beschlussempfehlung Sport Drs 16/0412 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0376

einstimmig mit SPD, Linksfraktion und FDP bei Enth. CDU und Grüne mit Änderung angenommen

Lfd. Nr. 26 a: Antrag

Klimaschutz in der Verkehrspolitik ernst nehmen I: auf Straßenneubaumaßnahmen verzichten – Straßenbahnnetz ausbauen!

Antrag der Grünen Drs 16/0377

vertagt

Lfd. Nr. 26 b: Antrag

Klimaschutz in der Verkehrspolitik ernst nehmen II: Straßenbahn zum Hauptbahnhof ohne Straßenausbau

Antrag der Grünen Drs 16/0378

vertagt

Lfd. Nr. 26 c: Antrag

Klimaschutz in der Verkehrspolitik ernst nehmen III: Straßenbahn umgehend von Adlershof in die Wissenschaftsstadt bauen – und die Verlängerung von Johannisthal in die Gropiusstadt planfeststellen

Antrag der Grünen Drs 16/0379

vertagt

Lfd. Nr. 26 d: Antrag

Klimaschutz in der Verkehrspolitik ernst nehmen IV: Straßenbahntrasse zwischen Hauptbahnhof und Moabit planfeststellen

Antrag der Grünen Drs 16/0380

vertagt

Lfd. Nr. 26 e: Antrag

Klimaschutz in der Verkehrspolitik ernst nehmen V: Straßenbahntrasse zwischen Alexanderplatz über Leipziger Straße zum Potsdamer Platz planfeststellen

Antrag der Grünen Drs 16/0381

vertagt

Lfd. Nr. 26 f: Antrag

Klimaschutz in der Verkehrspolitik ernst nehmen VI: Verlängerung der Straßenbahntrasse bis ins Allendeviertel planfeststellen