Antrag der Grünen Drs 16/0600
Der Dringlichkeit wird offensichtlich nicht widersprochen.
Eine Beratung ist nicht vorgesehen.
[Christian Gaebler (SPD): Halt!]
Wie bitte? – Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Antrag ist bereits vorab an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie sowie den Hauptausschuss überwiesen worden. Ich stelle die nachträgliche Zustimmung auch von Herrn Gaebler dazu fest.
[Beifall von Mario Czaja (CDU)]
Die Vorlage – zur Beschlussfassung – unter dem Tagesordnungspunkt 38 steht auf der Konsensliste.
Damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt. Die nächste Sitzung des Abgeordnetenhauses findet am Donnerstag, dem 21. Juni 2007 um 13.00 Uhr statt. – Die Sitzung ist geschlossen. Kommen Sie gut nach Hause!
[Schluss der Sitzung: 20.33 Uhr]
Liste der Dringlichkeiten
Lfd. Nr. 14 A: Dringliche Beschlussempfehlungen
Entwurf des Bebauungsplans I-B4ba im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte
Beschlussempfehlungen BauWohn und Haupt Drs 16/0601 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/0427
einstimmig mit SPD, CDU, Linksfraktion und FDP bei Enth. Grüne angenommen
Lfd. Nr. 14 B: Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 5/2007 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/0601 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
mehrheitlich mit SPD, Linksfraktion und FDP gegen CDU bei Enth. Grüne angenommen
Zu lfd. Nr. 16: Dringliche Beschlussempfehlung
Modernisierung der Berliner Verwaltung und Bürokratieabbau entschlossen fortsetzen
Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 16/0593 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0515
mehrheitlich mit SPD, Linksfraktion und Grüne gegen CDU bei Enth. FDP mit Änderung angenommen
Lfd. Nr. 37 A: Dringlicher Antrag
Hilfen zur Erziehung sachgerecht finanzieren
Antrag der Grünen Drs 16/0600
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Lfd. Nr. 8: Große Anfrage
Hungernde Kinder an Grundschulen
Große Anfrage der FDP Drs 16/0574
Die antragstellende Fraktion der FDP beantragt die schriftliche Beantwortung gemäß § 48 Abs. 3 Satz 1 GO Abghs
Lfd. Nr. 9: Große Anfrage
Welche Kosten und welchen Nutzen hat die „Umweltzone“?
Große Anfrage der FDP Drs 16/0575
Die antragstellende Fraktion der FDP beantragt die schriftliche Beantwortung gemäß § 48 Abs. 3 Satz 1 GO Abghs
Lfd. Nr. 10: Große Anfrage
Kinder in den Mittelpunkt! – Wie kinderfreundlich ist Berlin?
Große Anfrage der Grünen Drs 16/0579
Die antragstellende Fraktion der Grünen beantragt die schriftliche Beantwortung gemäß § 48 Abs. 3 Satz 1 GO Abghs
Lfd. Nr. 12: Beschlussempfehlung
Ganz aktuell: „der Bahnhof Zoo“ als Fernbahnhof
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/0551 Antrag der FDP Drs 16/0209
einstimmig für erledigt erklärt
Lehrbeauftragte angemessen absichern – Qualität von Lehre stärken
Antrag der Grünen Drs 16/0556