Gewährung dienstlich bedingter Mehraufwendungen bei der Berliner Polizei endlich auf Einzelnachweis umstellen!
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 16/0737 Antrag der FDP Drs 16/0570
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 25: Beschlussempfehlungen
Wieder baden in Moabit: Sommerbad Seydlitzstraße sanieren und öffnen
Beschlussempfehlungen Sport und Haupt Drs 16/0739 Antrag der Grünen Drs 16/0491
mehrheitlich gegen Grüne bei Enth. CDU auch mit Änderung abgelehnt
Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlung
Hilfen zur Erziehung sachgerecht finanzieren
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/0743 Antrag der Grünen Drs 16/0600
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 28: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Abs. 1 Satz 3 VvB
Staatsvertrag der Länder Berlin und Brandenburg über das Landesentwicklungsprogramm 2007 (LEPro 2007) und die Änderung des Landesplanungsvertrages
Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 16/0777
Den Offenen Kanal Berlin weiterführen und reformieren
Antrag der Grünen Drs 16/0736
Endlich mehr Eissport in Berlin ermöglichen!
Antrag der CDU Drs 16/0749
Professionelles Forderungsmanagement organisieren
Antrag der CDU Drs 16/0751
Schnelle Hilfe für Berlin (I) – Notruf 112: Notrufannahme optimieren
Antrag der FDP Drs 16/0795
Antrag der CDU Drs 16/0802
Antrag der CDU Drs 16/0803
Abwasserkanalisation für ganz Berlin
Antrag der CDU Drs 16/0804
Keine Straßenreinigungsgebühren – endlich Rechtssicherheit für Anlieger von Privatstraßen schaffen
Antrag der CDU und der FDP Drs 16/0805
an GesUmVer (f) und WiTechFrau
Lfd. Nr. 45: Vorlage – zur Beschlussfassung –
Förmliche Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der öffentlichen Sportanlage „Ernst-Thälmann-Stadion“, Eichgestell 4 in 12459 Berlin, Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/0769
an StadtVerk (f) und Sport