Protokoll der Sitzung vom 08.11.2007

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/0919

vorab an GesUmVer

Lfd. Nr. 13: I. Lesung

Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine

Antrag der Grünen Drs 16/0953

an GesUmVer (f) und Recht

Lfd. Nr. 14: Große Anfrage

Hungernde Kinder an Grundschulen

Große Anfrage der FDP Drs 16/0574

vertagt

FDP bittet um schriftliche Beantwortung

Lfd. Nr. 16: Beschlussempfehlungen

Zügiger Weiterbau der U5

Beschlussempfehlungen StadtVerk und Haupt Drs 16/0904 Antrag der CDU Drs 16/0532

mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne auch mit geändertem Berichtsdatum „30. November 2007“ abgelehnt

Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung

Keine Erhöhung der „Wasserpacht für Segler- und Rudervereine“

Beschlussempfehlung Sport Drs 16/0916 Antrag der CDU Drs 16/0620

einstimmig mit neuer Überschrift, neuem Berichtsdatum „31. Dezember 2007“ und weiterer Änderung angenommen

Lfd. Nr. 19: Beschlussempfehlung

Verbesserung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes durch Einführung des dänischen Smiley-Systems in der Lebensmittelwirtschaft

Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/0921 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0581

einstimmig bei Enth. CDU und Grüne mit neuem Berichtsdatum „29. Februar 2008“ angenommen

Lfd. Nr. 21:

Beschlussempfehlung

Berliner Initiative für Klima- und Umweltschutz (IV): erfolgreiches Ressourcensparen an Schulen und Kitas unterstützen

Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/0957 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0704

einstimmig bei Enth. Grüne mit Änderung angenommen

Lfd. Nr. 21 A: Dringliche Beschlussempfehlung

Änderung des Berliner Flächennutzungsplans (FNP Berlin)

Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/0969 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/0779

mehrheitlich gegen Grüne angenommen

Lfd. Nr. 23: Antrag

Direkte und effektive Umweltentlastung durch das Umweltentlastungsprogramm sicherstellen!

Antrag der FDP Drs 16/0881

an GesUmVer und Haupt

Lfd. Nr. 25: Antrag

Stärkung des Gender-Check-Verfahrens

Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0926

vorab an WiTechFrau

Lfd. Nr. 28: Antrag

Östliche Bahnanbindung zum BBI optimieren

Antrag der Grünen Drs 16/0934

an StadtVerk

Lfd. Nr. 29: Antrag

Mehr Wohlstand durch Wettbewerb (VII) – Gelder der Gebührenzahler in der MEAB absichern

Antrag der FDP Drs 16/0936

vertagt

Lfd. Nr. 30: Antrag

Überlastung und Überstunden sind keine gute Medizin – Einhaltung der Arbeitszeiten von medizinischem Personal in Krankenhäusern sicherstellen