Bioabfallentsorgung ökologisch optimieren!
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/1040 Antrag der FDP Drs 16/0533
mehrheitlich gegen FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung
Würdiges Mahnmal für den Ursprung des nationalsozialistischen Massenmordes an Behinderten
Beschlussempfehlung Kult Drs 16/1043 Antrag der CDU Drs 16/0621
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 19: Beschlussempfehlung
IT-Programme in der Berliner Hauptverwaltung harmonisieren
Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 16/1054 Antrag der Grünen Drs 16/0862
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 21 a: Beschlussempfehlung
Wohlstand durch Wettbewerb (I): Wettbewerb im Nahverkehr ermöglichen!
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1059 Antrag der FDP Drs 16/0885
Lfd. Nr. 21 b: Beschlussempfehlung
Wohlstand durch Wettbewerb (II): Verkehrsvertrag im Wettbewerb
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1060 Antrag der FDP Drs 16/0886
Lfd. Nr. 22: Beschlussempfehlung
Kompetenzzentrum Scientology
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 16/1073 Antrag der CDU Drs 16/0691
mehrheitlich gegen CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 23: Beschlussempfehlungen
Föderalismusreform II sozial gerecht und im Berliner Interesse ausgestalten
Beschlussempfehlungen EuroBundMedienBerlBra und Haupt Drs 16/1078 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0654
mehrheitlich gegen CDU und FDP angenommen
Lfd. Nr. 24: Beschlussempfehlungen
Licht an im geplanten öffentlichen Beschäftigungssektor
Beschlussempfehlungen IntArbBSoz und Haupt Drs 16/1083 Antrag der CDU Drs 16/0425
auch in neuer Fassung mehrheitlich abgelehnt
Fachausschuss: gegen CDU und Grüne bei Abwesenheit FDP
Hauptausschuss: gegen CDU und Grüne bei Enth. FDP
Lfd. Nr. 25: Beschlussempfehlungen
Berliner Verwaltung auf Open-Source-Software umstellen
Beschlussempfehlungen VerwRefKIT und Haupt Drs 16/1084 Antrag der Grünen Drs 16/0861
auch mit Änderung mehrheitlich abgelehnt
Fachausschuss: gegen CDU, Grüne und FDP
Hauptausschuss: gegen CDU und Grüne
Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlungen
Überlastung der Berliner Kriminaltechnik beenden!
Beschlussempfehlungen InnSichO und Haupt Drs 16/1085 Antrag der CDU Drs 16/0948
mehrheitlich gegen CDU bei Enth. Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 27: Beschlussempfehlungen
Altersgerechtes Wohnen unterstützen und fördern!
Beschlussempfehlungen BauWohn und Haupt Drs 16/1086 Antrag der Grünen Drs 16/0616
Sicherung des Hamburger Bahnhofs als Kunststandort!
Antrag der FDP Drs 16/1021