Beschlussempfehlungen EuroBundMedienBerlBra und Haupt Drs 16/1391 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/1214
mehrheitlich gegen FDP bei Enth. Grüne mit Änderung angenommen
Lfd. Nr. 32 A: Dringlicher Antrag
Mehr Wohlstand durch Wettbewerb (IX): Berlin setzt sich für die Auflösung des Monopols der Schornsteinfeger ein
Antrag der FDP Drs 16/1386
Überweisungsvorschlag: WiTechFrau (f) und GesUmVer
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Lfd. Nr. 11: Beschlussempfehlung
Programm „Ausbildung in Sicht“ fortsetzen
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/1340 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0799 – neu –
einstimmig bei Enth. CDU und FDP angenommen
Lfd. Nr. 15: Beschlussempfehlung
Chancen zur Neuordnung der Wirtschaftsförderung in Berlin jetzt nutzen!
Beschlussempfehlung WiTechFrau Drs 16/1359 Antrag der CDU Drs 16/0343
Rücküberweisung an WiTechFrau (gem. § 32 Abs. 1 GO Abghs)
Lfd. Nr. 16: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Art. 50 Abs. 1 Satz 3 VvB
Elfter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Elfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 16/1350
Weniger Bürokratie für den Mittelstand: bezirksübergreifende Parkausweise für Handwerksbetriebe
Antrag der FDP Drs 16/1322
an StadtVerk (f) und WiTechFrau
Erhalt und Bewahrung der Werke architekturbezogener Kunst an und in den Gebäuden und in den Freianlagen der Bucher Klinikstandorte
Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/1363
Vollendung der Gestaltung des Spreebogens
Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/1364
Keine Privatisierung der Deutschen Bahn AG
Antrag der Grünen Drs 16/1365
Schiedsstelle für Schulen einrichten
Antrag der Grünen Drs 16/1366
Neuzuschnitte von Tarifzonen des VBB – kundenfreundliche Ausweitung des Tarifbereiches B
Antrag der CDU Drs 16/1371
Reaktivierung der Heidekrautbahn im Norden Berlins
Antrag der CDU Drs 16/1372
Initiative „Süd-Abi 2012“: – Berlin muss sich bei der Entwicklung der Bildungsstandards für das Abitur beteiligen