Protokoll der Sitzung vom 10.07.2008

teilt die Fraktion der FDP mit, dass sie zustimmt.

lfd. Nr. 38 C:

Dringliche Beschlussempfehlung

Vermögensgeschäft Nr. 6/2008 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte

Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/1648 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs

informiert die Fraktion der CDU, dass sie sich enthält.

Ich habe jetzt noch eine angenehme Pflicht zu erfüllen. Ich habe nämlich zwei sehr verdienstvolle Kollegen des Abgeordnetenhauses zu verabschieden. Das ist zum einen Herr Senatsrat Hoffmann. Er war 29 Jahre hier im Haus tätig, und zwar in der wichtigen Abteilung III. Er geht nun in den wohlverdienten Ruhestand. – Wir wünschen Ihnen alles Gute, Herr Hoffmann!

[Allgemeiner, anhaltender Beifall]

Zum anderen handelt es sich um Herrn Senatsrat Kramer, die gute Seele des Hauptausschusses, der funktionsbedingt heute nicht anwesend sein kann. Er war 34 Jahre hier beschäftigt. Auch ihm gilt unser besonderer Dank. – Ich wünsche auch ihm alles Gute für seinen Ruhestand!

[Allgemeiner, anhaltender Beifall]

Damit ist unsere heutige Sitzung beendet. Die nächste, die 34. Sitzung findet am Donnerstag, dem 11. September 2008 um 13.00 Uhr statt. Ich wünsche Ihnen einen

sonnigen Urlaub, einen guten Sommer und gute Erholung!

[Schluss der Sitzung: 22.01 Uhr]

Berichtigung zu Plenarprotokoll 16/32 vom 26. Juni 2008

Ab Seite 2925 rechte Spalte Abs. 3 bis Seite 2926 lautet der Redner nicht Vizepräsident Dr. Uwe LehmannBrauns, sondern richtig Präsident Walter Momper.

Anlage 1

Namentliche Abstimmung

Siebtes Gesetz zur Änderung des Personalvertretungsgesetzes (7. PersVGÄndG)

Beschlussempfehlungen InnSichO und Haupt Drucksache 16/1644 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 16/1108

Fraktion der SPD

Arndt, Dr. Michael ja

Bayram, Canan ja

Buchholz, Daniel ja

Engert, Susann ja

Felgentreu, Dr. Fritz ja

Flesch, Kirsten ja

Fugmann-Heesing, Dr. Annette ja

Gaebler, Christian ja

Grosse, Burgunde ja

Harant, Renate ja

Haußdörfer, Ellen ja

Hertel, Anja-Beate ja

Hildebrandt, Petra ja

Hillenberg, Ralf ja

Hilse, Torsten ja

Jahnke, Frank ja

Jauch, Andy ja

Kitschun, Dr. Susanne ja

Kleineidam, Thomas ja

Koch-Unterseher, Dr. Jutta ja

Köhler, Dr. Andreas ja

Kohlmeier, Sven ja

Kolat, Dilek ja

Krug, Günther ja

Kugler, Andreas ja

Lange, Brigitte ja

Leder, Jutta ja

Momper, Walter ja

Monteiro, Birgit ja

Müller, Christa ja