Protokoll der Sitzung vom 10.07.2008

einstimmig mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen

Lfd. Nr. 38 A: Dringliche Beschlussempfehlung

Wiederaufbau der Bauakademie

Beschlussempfehlung BauWohn Drs 16/1632 Antrag der CDU Drs 16/1411

einstimmig in neuer Fassung angenommen

Lfd. Nr. 38 B: Dringliche Beschlussempfehlung

Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2005

Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/1647 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/0028

mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne angenommen

Lfd. Nr. 38 C: Dringliche Beschlussempfehlung

Vermögensgeschäft Nr. 6/2008 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte

Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/1648 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs

einstimmig bei Enth. CDU und Grüne angenommen

Anlage 3

Konsensliste

Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:

Lfd. Nr. 6: I. Lesung

Gesetz über die Errichtung der „Stiftung Berliner Mauer – Gedenkstätte Berliner Mauer und Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde“ (Mauerstiftungsgesetz – MauStG)

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/1567

vorab an Kult (f), BauWohn u. Haupt (Überweisung BauWohn aufgehoben)

in Verbindung mit

Dringliche Beschlussempfehlung

Platz des 9. November 1989

Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1636 Antrag der CDU Drs 16/1452

einstimmig mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen

Lfd. Nr. 7: I. Lesung

Rauch- und Alkoholverbot auf allen Berliner Kinderspielplätzen

Antrag der CDU Drs 16/1611

an GesUmVer (unter Zuladung StadtVerk)

Lfd. Nr. 8: I. Lesung

Gesetz zur Änderung des § 64 der Landeshaushaltsordnung

Antrag der CDU Drs 16/1612

an Haupt

Lfd. Nr. 9: I. Lesung

Berliner Gesetz über einen Armuts- und Reichtumsbericht – Armuts- und Reichtumsberichtsgesetz (ARBG)

Antrag der Grünen Drs 16/1620

vertagt

Lfd. Nr. 13: Große Anfrage

Zukunft der Deutschlandhalle

Große Anfrage der CDU Drs 16/1554

vertagt

Lfd. Nr. 15: Große Anfrage

Tarifstreik bei der BVG?

Große Anfrage der FDP Drs 16/1610

vertagt

Lfd. Nr. 21 a: Beschlussempfehlung

Baumschutz transparent gestalten!

Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1561 Antrag der Grünen Drs 16/0578

vertagt

Lfd. Nr. 21 b: Beschlussempfehlung

Bäume schützen, Anwohner/-innen informieren, Wasserschifffahrtsamt stoppen