einstimmig mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 38 A: Dringliche Beschlussempfehlung
Wiederaufbau der Bauakademie
Beschlussempfehlung BauWohn Drs 16/1632 Antrag der CDU Drs 16/1411
einstimmig in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 38 B: Dringliche Beschlussempfehlung
Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2005
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/1647 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/0028
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne angenommen
Lfd. Nr. 38 C: Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 6/2008 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/1648 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
einstimmig bei Enth. CDU und Grüne angenommen
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Gesetz über die Errichtung der „Stiftung Berliner Mauer – Gedenkstätte Berliner Mauer und Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde“ (Mauerstiftungsgesetz – MauStG)
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/1567
vorab an Kult (f), BauWohn u. Haupt (Überweisung BauWohn aufgehoben)
Dringliche Beschlussempfehlung
Platz des 9. November 1989
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1636 Antrag der CDU Drs 16/1452
einstimmig mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Rauch- und Alkoholverbot auf allen Berliner Kinderspielplätzen
Antrag der CDU Drs 16/1611
an GesUmVer (unter Zuladung StadtVerk)
Gesetz zur Änderung des § 64 der Landeshaushaltsordnung
Antrag der CDU Drs 16/1612
Berliner Gesetz über einen Armuts- und Reichtumsbericht – Armuts- und Reichtumsberichtsgesetz (ARBG)
Antrag der Grünen Drs 16/1620
Lfd. Nr. 13: Große Anfrage
Zukunft der Deutschlandhalle
Große Anfrage der CDU Drs 16/1554
Lfd. Nr. 15: Große Anfrage
Große Anfrage der FDP Drs 16/1610
Lfd. Nr. 21 a: Beschlussempfehlung
Baumschutz transparent gestalten!
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/1561 Antrag der Grünen Drs 16/0578
Lfd. Nr. 21 b: Beschlussempfehlung