Protokoll der Sitzung vom 10.07.2008

Senioren wollen mitreden (I): „Senioren debattieren im Parlament“ – nicht nur in der Berliner Seniorenwoche

Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/1591 Antrag der FDP Drs 16/0879

mehrheitlich gegen FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 34: Beschlussempfehlung

Schutz und Hilfe bei Genitalverstümmelung (Female Genital Mutilation FGM)

Beschlussempfehlung WiTechFrau Drs 16/1596 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/1311

einstimmig angenommen

Lfd. Nr. 35: Beschlussempfehlung

Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin

Beschlussempfehlung Kult Drs 16/1599 Antrag der FDP Drs 16/0940

mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 36: Beschlussempfehlung

Kreative Theaterformen optimal fördern!

Beschlussempfehlung Kult Drs 16/1600 Antrag der Grünen Drs 16/1486

mehrheitlich gegen Grüne bei Enth. CDU abgelehnt

Lfd. Nr. 38: Beschlussempfehlung

Erhalt und Bewahrung der Werke architekturbezogener Kunst an und in den Gebäuden und in den Freianlagen der Bucher Klinikstandorte

Beschlussempfehlung Kult Drs 16/1625 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/1363

einstimmig bei Enth. Grüne mit Änderung angenommen

Lfd. Nr. 38 A: Dringliche Beschlussempfehlung

Wiederaufbau der Bauakademie

Beschlussempfehlung BauWohn Drs 16/1632 Antrag der CDU Drs 16/1411

einstimmig in neuer Fassung angenommen

Lfd. Nr. 41: Antrag

Kündigung und Neuausschreibung der Bewirtschaftungsverträge für das Olympiaparkgelände

Antrag der Grünen Drs 16/1593

an Haupt

Lfd. Nr. 42: Antrag

Höhe der Einnahmen aus Nebentätigkeiten von Senatorinnen und Senatoren von Anfang an offenlegen!

Antrag der Grünen Drs 16/1594

an InnSichO und Haupt

Lfd. Nr. 44: Antrag

City-West aufwerten – mehr Aufenthaltsqualität am George-Grosz-Platz

Antrag der FDP Drs 16/1606

an StadtVerk

Lfd. Nr. 45: Antrag

Veränderte Regelungen für den Übergang in die Sekundarstufe I

Antrag der FDP Drs 16/1607

an BildJugFam

Lfd. Nr. 46: Antrag

Berlin beteiligt sich frühzeitig an Entscheidungsprozessen der Europäischen Union

Antrag der FDP Drs 16/1608

Lfd. Nr. 47: Antrag

Vollzugsbeauftragten für den Strafvollzug einsetzen!

Antrag der CDU, der Grünen und der FDP Drs 16/1609

an Recht

Lfd. Nr. 48: Antrag

Sicherheit in Bus und Bahn erhöhen

Antrag der CDU Drs 16/1613