Protokoll der Sitzung vom 10.07.2008

an StadtVerk (f) und InnSichO

Lfd. Nr. 49: Antrag

Den Berliner Sport stärker für die Werbung Berlins nutzen!

Antrag der CDU Drs 16/1614

an WiTechFrau (f) und Sport

Lfd. Nr. 50: Antrag

Ausbildung zur Sozialassistentin/zum Sozialassistenten als eigenständigen Beruf in Berlin einrichten

Antrag der CDU Drs 16/1615

an IntArbBSoz

Lfd. Nr. 53: Antrag

Krankenhausförderung transparent, gerecht und langfristig gestalten

Antrag der CDU Drs 16/1618

an GesUmVer

Lfd. Nr. 55: Antrag

Leistungskriterien im Hochschulvertrag jetzt evaluieren

Antrag der Grünen Drs 16/1621

an WissForsch

Lfd. Nr. 56: Antrag

Kompetenzfeld Umwelt/Energie unverzüglich einrichten!

Antrag der Grünen Drs 16/1622

an WiTechFrau (f) und GesUmVer

Lfd. Nr. 57: Antrag

Optionszwang im Staatsangehörigkeitsrecht streichen – doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen!

Antrag der Grünen Drs 16/1623

Lfd. Nr. 58: Antrag

Integration von Migrantinnen und Migranten in den Bezirken gemeinsam voranbringen!

Antrag der Grünen Drs 16/1624

an IntArbBSoz

Anlage 4

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Gedenkort für den 9. November 1989

Der Senat wird aufgefordert, im Rahmen des Gesamtkonzeptes des Landes Berlin zur Erinnerung an die Berliner Mauer gemeinsam mit dem Bezirk Pankow die Voraussetzungen zu schaffen, dass in Erinnerung an die Öffnung der Berliner Mauer am ehemaligen Grenzübergang an der Bornholmer Straße ein „Gedenkort für den 9. November 1989“ geschaffen und in eine angemessene städtebauliche Gestaltung integriert werden kann.

Die Einweihung soll im Rahmen der Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag der Maueröffnung am 9. November 2009 erfolgen.

Dem Abgeordnetenhaus ist bis zum 9. November 2008 zu berichten.

Wahl von zwei Vertretern oder Vertreterinnen der Berliner Gewerkschaften zu Mitgliedern des (ruhenden) Kuratoriums der HumboldtUniversität zu Berlin sowie deren Stellvertreter/-innen

Es wurden gewählt:

als Mitglied:

als Stellvertreter:

Doro Zinke

Matthias Jähne

Norbert Konkol Heike Spiess

Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung Oper in Berlin

Es wurden gewählt:

Dagmar Reim

Dr. Heike Kramer

Sir Peter Jonas

Hans-Kornel Krings

Wahl von zwei Personen zur Vertretung der Interessen von Frauen und der Umweltbelange zu Mitgliedern des (ruhenden) Kuratoriums der Humboldt-Universität zu Berlin sowie deren Stellvertreter/-innen

Es wurden gewählt:

zur Vertretung der Interessen der Frauen: