Protokoll der Sitzung vom 16.10.2008

Verkehr von Nostalgie – Planungen für Molkenmarkt ändern

Antrag der CDU Drs 16/1793

an StadtVerk

Lfd. Nr. 33: Antrag

Welche öffentlichen Infrastrukturprojekte eignen sich für Öffentlich-Private-Partnerschaften – ÖPP –?

Antrag der CDU Drs 16/1794

vertagt

Lfd. Nr. 34: Antrag

Rechts- und klagesichere AV-Wohnen (Ausführungsvorschriften zur Ermittlung angemessener Kosten der Wohnung gemäß § 22 SGB II)

Antrag der CDU Drs 16/1795

an IntArbBSoz

Lfd. Nr. 35: Antrag

Würdig leben bis zuletzt

Antrag der CDU Drs 16/1796

an IntArbBSoz

Lfd. Nr. 36: Antrag

Ausgründungsinitiative starten

Antrag der CDU Drs 16/1797

an WissForsch (f) und WiTechFrau

Lfd. Nr. 37: Antrag

Ehrenamtlich tätige Studierende nicht benachteiligen

Antrag der CDU Drs 16/1798

an WissForsch (f) und BildJugFam

Lfd. Nr. 38: Antrag

Abwanderung ausgebildeter Lehrer/-innen aus Berlin abwenden (I)

Antrag der FDP Drs 16/1799

an BildJugFam

Lfd. Nr. 39: Antrag

Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

Antrag der FDP Drs 16/1800

vertagt

Lfd. Nr. 41: Antrag

EU-Informationen aus erster Hand: Wochenbericht des Berliner Verbindungsbüros

Antrag der FDP Drs 16/1803

an EuroBundMedienBerlBra

Lfd. Nr. 42: Antrag

Alphabetisierungsoffensive – jetzt!

Antrag der Grünen Drs 16/1806

an BildJugFam

Lfd. Nr. 45: Antrag

Klimaschutz im Genehmigungsrecht für (Kohle-)Kraftwerke berücksichtigen – Bundesländer müssen neue Kohlekraftwerke endlich aus Klimaschutzgründen stoppen dürfen

Antrag der Grünen Drs 16/1809

an GesUmV

Lfd. Nr. 46: Vorlage – zur Beschlussfassung –

Nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2007 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Bezirke

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/1763

an Haupt

Anlage 3

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Beratung der Bürgerinnen und Bürger sicherstellen

Der Senat wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit einem erhöhten Beratungsbedürfnis der Verbraucherinnen und Verbraucher, das sich aus der gegenwärtigen Finanzkrise ergibt, Rechnung getragen werden kann, z. B. durch entsprechende Strukturen bei der Verbraucherzentrale.