mehrheitlich mit SPD, Linksfraktion und FDP gegen CDU und Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 24 A: Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 18/2008 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/1991 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
Lfd. Nr. 24 B: Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 19/2008 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/1992 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
Lfd. Nr. 24 C a: Dringliche Beschlussempfehlungen
Förmliche Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz von Teilflächen der öffentlichen Sportanlage „An der alten Försterei“, An der Wuhlheide 265 in 12555 Berlin, Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick, mit dem Ziel der Sicherung des Standortes und des eigenverantwortlichen Betriebs durch den nutzenden Verein im Wege eines Erbbaurechtsvertrages
Beschlussempfehlungen Sport und Haupt Drs 16/1993 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/1904
einstimmig angenommen (bei 1 Nichtbeteiligung der SPD im Hauptausschuss)
Lfd. Nr. 24 C b: Dringliche Beschlussempfehlungen
Spielbetrieb für den 1. FC Union im Stadion an der Alten Försterei sichern
Beschlussempfehlungen Sport und Haupt Drs 16/1994 Antrag der FDP Drs 16/1320
einstimmig für erledigt erklärt (bei 1 Nichtbeteiligung der SPD im Hauptausschuss)
Lfd. Nr. 24 D: Dringliche Beschlussempfehlungen
Ausgliederung des Freilichtmuseums Domäne Dahlem aus dem Verbund der Stiftung Stadtmuseum Berlin
Beschlussempfehlungen Kult und Haupt Drs 16/1995 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/1897
einstimmig bei Enth. Grüne angenommen
Lfd. Nr. 44 A: Dringlicher Antrag
Behördenirrsinn stoppen – Berliner Gastronomie als gesamtstädtischen Wirtschaftsfaktor ernst nehmen!
Antrag der FDP Drs 16/1989
an StadtVerk (f), WiTechFrau und Haupt
Lfd. Nr. 44 B: Dringlicher Antrag
Ablehnung des Erbschaftsteuerreformgesetzes
Antrag der FDP Drs 16/1990
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Gesetz über die Erhebung von Steuern durch öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften im Land Berlin (Kirchensteuergesetz – KiStG)
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/1933
Drittes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
Antrag der SPD, der CDU, der Linksfraktion, der Grünen und der FDP Drs 16/1985
Änderung des Beschlusses zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Spreedreieck“
Antrag der SPD, der CDU, der Linksfraktion, der Grünen und der FDP Drs 16/1986
Achtzehntes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
Antrag der SPD, der CDU, der Linksfraktion, der Grünen und der FDP Drs 16/1987
Lfd. Nr. 9: Große Anfrage
Mediaspree – wie geht es weiter?
Große Anfrage der CDU Drs 16/1968