mehrheitlich gegen CDU und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 19 g: Beschlussempfehlung
Europa auf den Lehrplan der Berliner Schulen setzen
Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/2139 Antrag der CDU Drs 16/0288
mehrheitlich gegen CDU bei Enth. Grüne und FDP abgelehnt
Finanzielle Altlasten der Bezirke beseitigen
Antrag der Grünen Drs 16/2157
Planungsgrundlagen für das Projekt „Neue Spreespeicher“ anpassen
Antrag der Grünen Drs 16/2158
Planungssicherheit statt Schulschließungen
Antrag der CDU Drs 16/2171
Schulhelfer für das ganze Schuljahr
Antrag der CDU Drs 16/2172
Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer für Brandschutz einsetzen!
Antrag der CDU Drs 16/2173
Maßnahmen zur Verbesserung der Situation bei den Berliner Ordnungsämtern IV – Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter
Antrag der CDU Drs 16/2175
Maßnahmen zur Verbesserung der Situation bei den Berliner Ordnungsämtern V – personelle Stärkung der Ordnungsämter, insbesondere des Außendienstes
Antrag der CDU Drs 16/2176
Maßnahmen zur Verbesserung der Situation bei den Berliner Ordnungsämtern VI – Schaffung eines neuen und einheitlichen Berufsbildes für die Außendienstmitarbeiter im Ordnungsamt
Antrag der CDU Drs 16/2177
Maßnahmen zur Verbesserung der Situation bei den Berliner Ordnungsämtern VII – einheitliche Leistungs- und Qualitätsstandards für die Ordnungsämter
Antrag der CDU Drs 16/2178
an InnSichO (f) und VerwRefKIT
Maßnahmen zur Verbesserung der Situation bei den Berliner Ordnungsämtern VIII – Übernahme von Mitarbeitern der Parkraumkontrolle
Antrag der CDU Drs 16/2179
Maßnahmen zur Verbesserung der Situation bei den Berliner Ordnungsämtern IX – Aufbau und Einsatz einer „Task Force“ als mobile Einsatzeinheit im Außendienst
Antrag der CDU Drs 16/2180
Verbraucherpolitische Strategie für Berlin