Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/2290 Antrag der CDU Drs 16/1500
mehrheitlich gegen CDU und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung
Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenland – Konzept endlich vorlegen!
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/2292 Antrag der FDP Drs 16/1323
mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 19: Beschlussempfehlung
UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen konsequent in Berlin umsetzen
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/2293 Antrag der Grünen Drs 16/2109
mehrheitlich gegen CDU und Grüne in neuer Fassung angenommen
Neukonzeption des Zentralen Personalüberhangmanagements – ZEP oder Stellenpool – zu einer Fortbildungs- und Umschulungsagentur dringend erforderlich
Antrag der Grünen Drs 16/2318
Erholungs- und Freizeitmöglichkeiten in Berlins öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen sichern – Müllberge, Zerstörungen und Brandgefahr reduzieren!
Antrag der CDU Drs 16/2326
Jugendfreizeitstättenbericht fortschreiben!
Antrag der CDU Drs 16/2328
Lfd. Nr. 32: Entschließungsantrag
Mehr Berlin in Europa – mehr Europa in Berlin (IV): Erwartungen Berlins an das neu zu wählende Europäische Parlament
Antrag der FDP Drs 16/2329
Stadtbild am denkmalgeschützten Messeeingang nicht beeinträchtigen
Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/2332
Rationale Drogenpolitik voranbringen
Antrag der Grünen Drs 16/2333
Energetische Sanierung durch Klimaschutzumlage forcieren
Antrag der Grünen Drs 16/2334
Öffentliche Interessen gegen Energiekonzerne durchsetzen – CCS-Gesetz im Bundesrat nicht durchwinken
Antrag der Grünen Drs 16/2336
Bundesratsinitiative zur verbraucherfreundlichen Lebensmittelkennzeichnung
Antrag der Grünen Drs 16/2337
Mehr Klarheit über die Europäische Wasserpolitik
Antrag der Grünen Drs 16/2338