Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/2587
Achtes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/2591
Gesetz zur Änderung des Berliner Nachbarrechtsgesetzes NachbG Bln)
Antrag der CDU Drs 16/2594
Lfd. Nr. 20 a: Beschlussempfehlung
Mehr Chancen durch Teilhabe (I): Jugendarbeitslosigkeit endlich effektiv bekämpfen!
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/2521 Antrag der FDP Drs 16/0680
mehrheitlich gegen CDU und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 20 b: Beschlussempfehlung
Mehr Chancen durch Teilhabe (IV): Jugendarbeitslosigkeit endlich effektiv bekämpfen!
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/2522 Antrag der FDP Drs 16/1107
mehrheitlich gegen CDU und FDP auch in neuer Fassung abgelehnt
Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlung
Weitere Beschäftigungsmöglichkeiten im Sozialbereich erschließen – neues Berufsfeld Seniorenbegleiterin/Seniorenbegleiter mittels Modellversuch auch in Berlin nutzbar machen
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/2523 Antrag der CDU Drs 16/0341
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enthaltung FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 22: Beschlussempfehlung
Schutzfristen für Kleingärten verlängern
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/2528 Antrag der CDU Drs 16/0693
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enthaltung FDP auch in neuer Fassung abgelehnt
Lfd. Nr. 24: Beschlussempfehlungen
Das Jüdische Theater BIMAG e. V. in Berlin fördern!
Beschlussempfehlungen Kult und Haupt Drs 16/2537 Antrag der CDU Drs 16/1867
mehrheitlich gegen CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 25: Beschlussempfehlungen
Hochschulvertragsverhandlungen – der Senat muss endlich ein seriöses Verhandlungsangebot unterbreiten!
Beschlussempfehlungen WissForsch und Haupt Drs 16/2538 Antrag der Grünen Drs 16/2440
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 27: Beschlussempfehlung
Für ein gerechteres Gebührensystem – öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken!
Beschlussempfehlung EuroBundMedienBerlBra Drs 16/2542 Antrag der CDU Drs 16/1868
mehrheitlich gegen CDU bei Enthaltung FDP auch in neuer Fassung abgelehnt
Errichtung einer Kunsthalle – privat finanziert! –
Antrag der CDU Drs 16/2597
Wiederaufbau der Bauakademie auf der Grundlage der Planungen Schinkels
Antrag der CDU Drs 16/2598
Rahmenkonzept zur Entwicklung von Familienzentren in Berlin strukturell öffnen und inhaltlich ausbauen!
Antrag der CDU Drs 16/2599