Schruoffeneger, Oliver ja
Kluckert, Dr. Sebastian nein
Lüdeke von, Klaus-Peter nein
von Stieglitz, Sylvia nein
Fraktionslose Abgeordnete
Liste der Dringlichkeiten
Zu lfd. Nr. 3: Dringlicher Antrag
Erste Konsequenzen aus dem Treberhilfeskandal: rechtliche Änderungen sind notwendig
Antrag der Grünen Drs 16/3087
Lfd. Nr. 27 A: Dringliche Beschlussempfehlungen
Bildende Künstler und Hartz IV
Beschlussempfehlungen IntArbBSoz und Haupt Drs 16/3082 Antrag der CDU Drs 16/1455
mehrheitlich gegen FDP mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 27 B: Dringliche Beschlussempfehlungen
Freie Fahrt für den Busverkehr – Vorrangschaltungen für Busse planmäßig umrüsten und in Betrieb nehmen
Beschlussempfehlungen StadtVerk und Haupt Drs 16/3083 Antrag der Grünen Drs 16/2421
einstimmig bei Enth. CDU und FDP mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 27 C: Dringliche Beschlussempfehlung
Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2008
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/3084 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/2588
Lfd. Nr. 27 D: Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 3/2010 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/3085 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
einstimmig bei Enth. FDP angenommen
Lfd. Nr. 27 E: Dringliche Beschlussempfehlung
Vermögensgeschäft Nr. 6/2010 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/3086 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enth. FDP angenommen