Lfd. Nr. 15 a: Beschlussempfehlung
Umbenennung des U-Bahnhofs Thielplatz in Freie Universität
Beschlussempfehlungen StadtVerk Drs 16/3186 Antrag der FDP Drs 16/1321
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP auch mit geändertem Berichtsdatum „30.06.2010“ abgelehnt
Lfd. Nr. 15 b: Beschlussempfehlung
U-Bahnhof Thielplatz in „Freie Universität“ umbenennen!
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/3187 Antrag der CDU Drs 16/2894
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP auch mit geändertem Berichtsdatum „30.06.2010“ abgelehnt
Lfd. Nr. 16: Beschlussempfehlung
Änderung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses von Berlin vom 12. Dezember 2002 zum Verfahren zur Ermittlung des Verkehrswertes bei der Veräußerung von erbbaurechtsbelasteten Grundstücken an den Erbbauberechtigten (Drs 15/1002 und 15/1125)
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/3192 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/2789
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP angenommen
Lfd. Nr. 17: Beschlussempfehlungen
Kostenexplosion verhindern – Neubau der JVA „Heidering“ in Großbeeren als ÖPP
Beschlussempfehlungen Recht und Haupt Drs 16/3193 Antrag der FDP Drs 16/0682 Neu
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung
Umsetzung des Förderprogramms „Kids in die Sportclubs“
Beschlussempfehlung Sport Drs 16/3199 Antrag der CDU Drs 16/2603
einstimmig mit geändertem Berichtsdatum „30.09.2010“ und weiterer Änderung angenommen
Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung
Den Kulturtourismus in Berlin fördern, Vermarktungspotenziale besser nutzen, starre Spielzeitregelungen flexibilisieren
Beschlussempfehlung Kult Drs 16/3211 Antrag der FDP Drs 16/2527
Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlung
Silvesterparty am Brandenburger Tor – so präsentiert sich Berlin weltweit
Beschlussempfehlung Kult Drs 16/3212 Antrag der CDU Drs 16/2892
mehrheitlich gegen CDU und Grüne abgelehnt
Berliner Abfallwirtschaft muss zukunftsfähig werden!
Antrag der Grünen Drs 16/3110
Vereinfachung der Abrechnung von Sanierungsgebieten
Antrag der Grünen Drs 16/3197
Haushaltsentlastungsgesetz und Nachtragshaushaltsplan 2011 unverzüglich einbringen!
Antrag der CDU Drs 16/3204
Berlin digitalisiert seine Programm- und Filmkunstkinos
Antrag der CDU Drs 16/3205
an EuroBundMedienBerlBra (f) und Kult
Mehr Sicherheit auf Berlins Autobahnen!
Antrag der CDU Drs 16/3207
Endlich mehr Sauberkeit an Bahnanlagen!
Antrag der CDU Drs 16/3208