Aktionsplan „Sport für alle!“ unterstützen!
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung Sport Drs 16/3288 Antrag der CDU Drs 16/2604
    
                     
    
    
    einstimmig mit Änderungen angenommen
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 16: Beschlussempfehlungen
    
                     
    
    
    Damit Berlin nicht offline bleibt: Freies WLAN für Berlin endlich umsetzen – Ausschreibung noch in 2009 sicherstellen
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlungen WiTechFrau und Haupt Drs 16/3295 Antrag der CDU Drs 16/2797
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enthaltung Grüne auch mit neuer Überschrift und geändertem Berichtsdatum „15. August 2010“ abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 17: Beschlussempfehlungen
    
                     
    
    
    Ganztagsbetreuung für alle, keine Lücke in Klassenstufe 5 und 6
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlungen BildJugFam und Haupt Drs 16/3296 Antrag der Grünen Drs 16/3016
    
                                         
    
    
    Lfd. Nr. 19: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Wann wird der neue Großflughafen BerlinBrandenburg eröffnet – Zeitplan bis zur Inbetriebnahme unverzüglich vorlegen!
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/3298 Antrag der CDU Drs 16/3253
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Anreize für Gewerbeansiedlungen in den Bezirken schaffen
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung WiTechFrau 16/3299 Antrag der CDU Drs 16/0951
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen CDU abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Technologietransfer verbessern – Innovationspotential der KMUs stärken
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung WiTechFrau Drs 16/3300 Antrag der CDU Drs 16/2065
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen CDU bei Enthaltung FDP abgelehnt
    
                                         
    
    
    Sport als Bildungsfaktor ernst nehmen: Schulsport weiter entwickeln und seine Qualität sichern!
    
                     
    
    
    Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/3301
    
                                                             
    
    
    Entwürfe von Bauleitplänen im Internet veröffentlichen und Stellungnahmen über das Internet ermöglichen
    
                     
    
    
    Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/3302
    
                     
    
    
    an StadtVerk (f), BauWohn und InnSichO (m. d. B. um Beratung im UA Dat)
    
                                         
    
    
    Änderungen des Flächennutzungsplans für die Öffentlichkeit noch transparenter gestalten
    
                     
    
    
    Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/3303
    
                                                             
    
    
    Zulässige Höchstgeschwindigkeit an Verkehrsunfallschwerpunkten absenken – Unfallzahlen und Personenschäden minimieren
    
                     
    
    
    Antrag der Grünen Drs 16/3307
    
                                                             
    
    
    Umweltinformationen für Migrantinnen und Migranten bereitstellen
    
                     
    
    
    Antrag der Grünen Drs 16/3308
    
                                                             
    
    
    E-tropolis – Berlin als Modellstadt für Elektromobilität verwirklichen
    
                     
    
    
    Antrag der CDU Drs 16/3313
    
                                                             
    
    
    Transparenzoffensive Pflegeangebote in Berlin weiterentwickeln
    
                     
    
    
    Antrag der CDU Drs 16/3315