Lfd. Nr. 17: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Videoüberwachung bei den Verkehrsbetrieben und im öffentlichen Raum endlich wissenschaftlich evaluieren!
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung InnSichO Drs 16/3555 Antrag der FDP Drs 16/3069
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen Grüne und FDP bei Enthaltung CDU abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Reform des Rückkehrrechts von Ausländerinnen und Ausländern im Aufenthaltsrecht
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung InnSichO Drs 16/3556 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/3425
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen CDU und FDP angenommen
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 19 a: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    S-Bahn Berlin GmbH in die Pflicht nehmen (1): Einhaltung des Vertrages durchsetzen oder kündigen und in Teillosen neu ausschreiben
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/3557 Antrag der Grünen Drs 16/2281
    
                                         
    
    
    Lfd. Nr. 19 b: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    S-Bahn Berlin GmbH in die Pflicht nehmen (2): zusätzliche kostenlose Angebote als Entschädigung der Fahrgäste für nicht erbrachte Verkehrsleistungen
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/3558 Antrag der Grünen Drs 16/2282
    
                                         
    
    
    Lfd. Nr. 19 c: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Unternehmensunabhängige technische Überprüfung für S-, Regional- und Fernbahnen
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/3559 Antrag der Grünen Drs 16/2687
    
                                         
    
    
    Lfd. Nr. 19 d: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Wettbewerb auf der Schiene mit hohen ökologischen und sozialen Standards
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/3560 Antrag der Grünen Drs 16/2688
    
                                         
    
    
    Lfd. Nr. 19 e: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Konsequenzen aus dem S-Bahnchaos: einen Monat freie Fahrt im ÖPNV für alle Bürger
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/3561 Antrag der FDP Drs 16/2690
    
                                         
    
    
    Lfd. Nr. 19 f: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    S-Bahnfundbüro in Berlin schaffen
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/3562 Antrag der Grünen Drs 16/2841
    
                                         
    
    
    Lfd. Nr. 19 g: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Konsequenzen aus dem S-Bahnchaos (III): Entschädigungsmodell als Werbung für einen attraktiven Berliner ÖPNV
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/3563 Antrag der FDP Drs 16/2908
    
                                         
    
    
    Lfd. Nr. 19 h: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Maßnahmen zur Wiederherstellung eines ordnungsgemäßen S-Bahnbetriebes
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/3564 Antrag der Grünen Drs 16/3018
    
                                         
    
    
    Lfd. Nr. 19 i: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Mehr Qualität und Kundenzufriedenheit durch Wettbewerb im Berliner ÖPNV: Vergabeverfahren für das Gesamtnetz der Berliner S-Bahn konsequent vorbereiten!
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/3565 Antrag der FDP Drs 16/3071
    
                                         
    
    
    Lfd. Nr. 19 j: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Strategie zur Bewältigung der gegenwärtigen S-Bahnkrise: Priorität für einen dauerhaft zuverlässigen und sicheren S-Bahnverkehr in Berlin und Brandenburg, faire Wettbewerbsbedingungen bei künftigen Ausschreibungen
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/3566 Antrag der CDU Drs 16/3120
    
                                         
    
    
    Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Den Behindertensport fördern – die paralympischen Winterspiele nutzen!
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung Sport Drs 16/3568 Antrag der CDU Drs 16/3067