Lfd. Nr. 8: Große Anfrage
Chefsache Klimaschutz: Was macht eigentlich der Chef?
Große Anfrage der Grünen Drs 16/3646
vertagt auf Antrag des Senats
Lfd. Nr. 10: Beschlussempfehlung
Rot-rot muss mehr Bewegung und Sport in die Ganztagsschule bringen
Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/3255 Neu Antrag der CDU, der Grünen und der FDP Drs 16/2976
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Drs 16/3255 gegenstandslos
Lfd. Nr. 11 a: Beschlussempfehlung
Berliner Einzelfallhilfe für Menschen mit Behinderungen nicht ruinieren – umgehend Rundschreiben überarbeiten
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/3610 Antrag der CDU Drs 16/2709
mehrheitlich gegen CDU und Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 11 b: Beschlussempfehlung
Berliner Einzelfallhilfe für psychisch erkrankte und behinderte Menschen auf eine solide Basis stellen!
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/3611 Antrag der Grünen Drs 16/2745
mehrheitlich gegen CDU und Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 12: Beschlussempfehlung
Abwahl des Ausschussvorsitzenden des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Vermögens- und Baupolitik am Spreedreieck und den umliegenden Grundstücken, insbesondere Friedrichstraße 100 – 103 (UA – Spreedreieck)
Beschlussempfehlung Recht Drs 16/3614 Antrag der Grünen Drs 16/3437
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 13 a: Beschlussempfehlung
Veränderte Regelungen für den Übergang in die Sekundarstufe I
Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/3624 Antrag der FDP Drs 16/1607
einstimmig bei Enthaltung CDU für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 13 b: Beschlussempfehlung
Mehr Verlässlichkeit in der Bildungspolitik – Schulentwicklungsplan aktualisieren!
Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/3629 Antrag der CDU Drs 16/2327
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enthaltung Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 15: Beschlussempfehlung
Solide Haushaltspolitik jetzt! Berlin braucht Taten, keine leeren Ankündigungen.
Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/3635 Entschließungsantrag der FDP Drs 16/3527
mehrheitlich gegen CDU und FDP abgelehnt
Einheitliche Anlaufstelle für die Organisation von Sportveranstaltungen schaffen!
Antrag der CDU Drs 16/3640
Antrag der FDP Drs 16/3648
an VerwRefKIT (f) und WiTechFrau
Gesundheitswirtschaft aktiv fördern!
Antrag der FDP Drs 16/3650
an GesUmVer (f) und WiTechFrau
Integrationsverweigerung konsequent sanktionieren!
Antrag der FDP Drs 16/3652
Immobilienverkauf und -bewirtschaftung neu organisieren!