Lfd. Nr. 15: Beschlussempfehlung
Dem drohenden Fachkräftemangel wirkungsvoll begegnen
Beschlussempfehlung IntArbBSoz Drs 16/3811 Antrag der SPD, der CDU, der Grünen und der Linksfraktion Drs 16/3591
mehrheitlich gegen FDP angenommen
Lfd. Nr. 17 a: Beschlussempfehlung
Bildungsqualität verbessern: Sprachförderung und jahrgangsübergreifendes Lernen evaluieren!
Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/3814 Antrag der FDP Drs 16/3214
Lfd. Nr. 17 b: Beschlussempfehlung
Bericht über Stand und Qualität der Sprachförderung Berliner Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren vorlegen
Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/3815 Antrag der CDU Drs 16/3642
Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung
Berliner Schülerinnen und Schülern Wege ins Studium und Möglichkeiten der Studienfinanzierung rechtzeitig eröffnen
Beschlussempfehlung WissForsch Drs 16/3817 Antrag der FDP Drs 16/3279
mehrheitlich gegen CDU und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 19: Beschlussempfehlung
Änderung der Bauvorlagenverordnung – Lageplan durch Vermessungsstellen nur noch in begründeten Fällen
Beschlussempfehlung BauWohn Drs 16/3818 Antrag der FDP Drs 16/3173
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enthaltung Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung
Kennzeichnungspflicht für Polizisten stoppen
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 16/3820 Antrag der CDU Drs 16/3746
mehrheitlich gegen CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 22 a: Beschlussempfehlung
Stadtentwicklungsplan (StEP) Klima – als Grundlage für die Anpassung an Klimafolgen bei der räumlichen Planung mit breiter Beteiligung aufstellen
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/3828 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/3201
einstimmig bei Enthaltung CDU mit Änderung angenommen
Lfd. Nr. 22 b: Beschlussempfehlung
Der StEP Klima muss Teil einer integrierten Klimastrategie werden!
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/3830 Antrag der Grünen Drs 16/3448
mehrheitlich gegen Grüne auch mit Änderung abgelehnt
Lfd. Nr. 24: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Abs. 1 Satz 3 VvB
Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Errichtung gemeinsamer Fachobergerichte der Länder Berlin und Brandenburg
Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 16/3833
Winterdienstunternehmen winterfest machen
Antrag der Grünen Drs 16/3844
Neue Biogasanlage der BSR muss klimafreundlich werden
Antrag der Grünen Drs 16/3845
Verfall der Infrastruktur stoppen
Antrag der Grünen Drs 16/3846
Geschäftsgebaren beim Liegenschaftsfonds untersuchen – Interessenkonflikte aufklären
Antrag der CDU Drs 16/3854