Große Anfrage der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0255
Lfd. Nr. 14: Große Anfrage
Politik für ältere Menschen in Berlin
Große Anfrage der CDU Drs 16/0286
auf Wunsch des Senats vertagt
Lfd. Nr. 15: Beschlussempfehlung
Erweiterung des Estrel ermöglichen, nicht behindern!
Beschlussempfehlung BauWohn Drs 16/0259 Antrag der CDU Drs 16/0107
mehrheitlich gegen CDU und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 17: Beschlussempfehlungen
Maßnahmen für eine unbürokratische und mittelstandsfreundliche Auftragsvergabe
Beschlussempfehlungen WiTechFrau und Haupt Drs 16/0276 Antrag der CDU Drs 16/0106
mehrheitlich gegen CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung
Ein Bürgerforum für das „Band des Bundes“
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/0280 Antrag der FDP Drs 16/0034
mehrheitlich gegen FDP bei Abwesenheit CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 19: Beschlussempfehlung
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/0281 Antrag der Grünen Drs 16/0166
mehrheitlich gegen Grüne bei Enth. FDP bei Abwesenheit CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung
Berliner Mauer im Stadtbild und Bewusstsein sichtbar machen
Beschlussempfehlung Kult Drs 16/0307 Antrag der CDU Drs 16/0236
mehrheitlich gegen CDU bei Enth. Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 21: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Abs. 1 Satz 3 VvB
Staatsvertrag über die Einrichtung eines gemeinsamen Studienganges für den Amtsanwaltsdienst und die Errichtung eines gemeinsamen Prüfungsamtes für die Abnahme der Anwaltsprüfung
Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Abs. 1 Satz 3 VvB Drs 16/0226
Landesfinanzierung für die ausgewählten Berliner Exzellenzprogramme jetzt zusagen!
Antrag der CDU Drs 16/0287
Europa auf den Lehrplan der Berliner Schulen setzen
Antrag der CDU Drs 16/0288
Unternehmen Schule I – Schulleitung stärken
Antrag der CDU Drs 16/0289
Unternehmen Schule II – Schulsekretariate angemessen ausstatten
Antrag der CDU Drs 16/0290
Unternehmen Schule III – Schulen brauchen Hausmeister
Antrag der CDU Drs 16/0291