Protokoll der Sitzung vom 08.03.2007

Lfd. Nr. 31: Antrag

Islamische Religionslehrer an den Berliner Universitäten ausbilden!

Antrag der CDU Drs 16/0295

an BildJugFam (f) und WissForsch

Lfd. Nr. 34: Antrag

Tangentiale Verbindung Ost (TVO) – 2. Bauabschnitt –

Antrag der CDU Drs 16/0300

an StadtVerk

Lfd. Nr. 35: Antrag

Zukunftsorientierte Haushaltspolitik I: wachstums- und nachhaltigkeitswirksame Ausgaben (WNA) – Budget aufstellen

Antrag der Grünen Drs 16/0303

an Haupt

Lfd. Nr. 36: Antrag

Zukunftsorientierte Haushaltspolitik II: ICC sanieren

Antrag der Grünen Drs 16/0304

an WiTechFrau (f), BauWohn und Haupt

Lfd. Nr. 37: Antrag

Bau eines Riesenrades nur nach solider Prüfung und Vorbereitung

Antrag der Grünen Drs 16/0305

an StadtVerk und Haupt

Anlage 3

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Sechs Abgeordnete und vier in der Jugendhilfe erfahrene oder tätige Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu stimmberechtigten Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses und weitere sechs Abgeordnete und vier in der Jugendhilfe erfahrene oder tätige Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu deren Stellvertreterinnen/Stellvertretern

Das Abgeordnetenhaus wählt gemäß § 38 Abs. 2 Nr. 1 und 2, Abs. 5 und 7 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. April 2001 (GVBl. S. 134), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 4. Mai 2005 (GVBl. S. 282), für die Dauer der 16. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses sechs Abgeordnete und vier in der Jugendhilfe erfahrene oder tätige Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu stimmberechtigten Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses und weitere sechs Abgeordnete und vier in der Jugendhilfe erfahrene oder tätige Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu deren Stellvertreterinnen/Stellvertretern.

Nach § 38 Abs. 45 [richtig: Abs. 4 i. V. m. § 35 Abs. 9 Satz 1AG KJHG soll die Wahl der Mitglieder des Landesjugendhilfeausschusses gleichmäßig nach Frauen und Männern erfolgen.

Zu Mitgliedern wurden gewählt:

Abg. Sven Kohlmeier (SPD)

Abg. Sandra Scheeres (SPD)

Manfred Ritzau (SPD)

Elvira Berndt (SPD)

Abg. Sascha Steuer (CDU)

Abg. Emine Demirbüken-Wegner (CDU)

Joachim Stahr (CDU)

Abg. Dr. Margrit Barth (Linksfraktion)

Dr. Martina Hertel (Linksfraktion)

Abg. Clara Herrmann (Grüne)

Zu Stellvertreterinnen/Stellvertretern wurden gewählt:

Abg. Karlheinz Nolte (SPD)

Abg. Christa Müller (SPD)

Michael Piekara (SPD)

Thomas Hänsgen (SPD)

Abg. Andreas Statzkowski (CDU)

Abg. Joachim Luchterhand (CDU)

Cerstin-Ullrike Richter-Kotowski (CDU)

Abg. Bärbel Holzheuer-Rothensteiner (Linksfraktion)

Dr. Wolfgang Drahs (Linksfraktion)

Abg. Elfi Jantzen (Grüne)

Zwei Abgeordnete und deren Vertreter zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Berliner Philharmoniker

Das Abgeordnetenhaus wählt gemäß § 9 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes über die Stiftung Berliner Philharmoniker vom 12. Juli 2001 für die Dauer von vier Jahren zwei Abgeordnete und deren Vertreter zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Berliner Philharmoniker.

Zu Mitgliedern wurden gewählt:

Torsten Hilse (SPD)