Kluckert, Dr. Sebastian nein
Lüdeke von, Klaus-Peter nein
von Stieglitz, Sylvia nein
Fraktionslose Abgeordnete
Ueckert, Rainer Enthaltung
Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Lfd. Nr. 11 a: Erste Lesung
Erstes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/4074
Lfd. Nr. 11 b: Erste Lesung
Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin (BauO Bln)
Antrag der CDU Drs 16/4088
Lfd. Nr. 12: Erste Lesung
Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/4077
Lfd. Nr. 13: Erste Lesung
Gesetz zur Besoldungsneuregelung für das Land Berlin und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes (Berliner Besoldungsneuregelungsgesetz – BerlBesNG)
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/4078
Lfd. Nr. 15: Erste Lesung
Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes, des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Gesetze
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 16/4093
an IntArbBSoz (f), BildJugFam und Haupt
Lfd. Nr. 20 a: Beschlussempfehlung
Wohnungsmarkt sozial gestalten (II): Wohnraum erhalten – Zweckentfremdung verhindern
Beschlussempfehlung BauWohn Drs 16/4069 Antrag der Grünen Drs 16/3847
Lfd. Nr. 20 b: Beschlussempfehlung
Wohnungsmarkt sozial gestalten (III): Milieuschutzgebiete wirksam steuern
Beschlussempfehlung BauWohn Drs 16/4070 Antrag der Grünen Drs 16/3848