Kluckert, Dr. Sebastian ja
Lüdeke von, Klaus-Peter ja
Fraktionslose Abgeordnete
Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Lfd. Nr. 11: Erste Lesung
Gesetz über die Untersuchungsausschüsse des Abgeordnetenhauses von Berlin (UntAG)
Antrag der SPD, der Grünen, der Linksfraktion und der FDP Drs 16/4221
Lfd. Nr. 15 a: Beschlussempfehlung
Zukunft der Dienstleistungsbereiche (I)
Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 16/4156 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/4021
einstimmig bei Enthaltung CDU angenommen
Lfd. Nr. 15 b: Beschlussempfehlung
Zukunft der Dienstleistungsbereiche (II)
Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 16/4157 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/4022
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enthaltung Grüne angenommen
Lfd. Nr. 16 a: Beschlussempfehlung
Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin endlich umsetzen (I)!
Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 16/4158 Antrag der CDU Drs 16/4089
mehrheitlich gegen CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 16 b: Beschlussempfehlung
Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin endlich umsetzen (II)!
Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 16/4159 Antrag der CDU Drs 16/4090
mehrheitlich gegen CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 16 c: Beschlussempfehlung
Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin endlich umsetzen (III)!
Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 16/4160 Antrag der CDU Drs 16/4091
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enthaltung FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 16 d: Beschlussempfehlung
Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin endlich umsetzen (IV)!
Beschlussempfehlung VerwRefKIT Drs 16/4161 Antrag der CDU Drs 16/4092
mehrheitlich gegen CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 17: Beschlussempfehlung
Highlights im Sport auch zeigen
Beschlussempfehlung Sport Drs 16/4162 Antrag der CDU Drs 16/3750
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enthaltung FDP auch mit Änderungen abgelehnt
Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung
Einheitliche Anlaufstelle für die Organisation von Sportveranstaltungen schaffen!