Protokoll der Sitzung vom 24.05.2012

Konsensliste

Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:

Lfd. Nr. 12:

c) Energiewende voranbringen (III): Verlässliche Wirtschaftspolitik statt Kahlschlag in der Solarbranche

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/0342

vertagt

Lfd. Nr. 14:

Übersicht über Umfang und Struktur der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Berlin

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 2. Mai 2012 Drucksache 17/0310

zum Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache17/0129

mehrheitlich gegen GRÜNE, LINKE und PIRATEN abgelehnt

Lfd. Nr. 15:

Senat muss endlich erklären: Berlin hat einen angespannten Wohnungsmarkt

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 2. Mai 2012 Drucksache 17/0311

zum Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache17/0128

mehrheitlich gegen GRÜNE, LINKE und PIRATEN abgelehnt

Lfd. Nr. 18:

Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2010

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 9. Mai 2012 Drucksache 17/0319

zur Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache17/0176

einstimmig bei einer Enthaltung der PIRATEN angenommen

Lfd. Nr. 24:

Notaraufsicht in Berlin den Anforderungen anpassen: Nur wer hinsieht, kann etwas erkennen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/0330

an Recht

Lfd. Nr. 25:

Mit Open Data zur intelligenten Mobilität

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/0331

vertagt

Lfd. Nr. 26:

a) Lehrerversorgung in Berlin verbessern (I): Möglichkeiten für Quereinsteiger/-innen im Lehrerberuf verbessern

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/0334

an BildJugFam

b) Lehrerversorgung in Berlin verbessern (II): Lehrkräfte mit Migrationshintergrund gewinnen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/0335

an BildJugFam

Lfd. Nr. 27:

Angebot an Wohnraum für Studierende ausbauen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/0336

an BauVerk (f) und Wiss

Lfd. Nr. 31:

Die Qualität der Hochschulen sichern! Akteure vernetzen!

Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/0340

an Wiss

Lfd. Nr. 32:

Erhalt des VBB-Begleitservices

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/0343

vertagt

Anlage 2

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Zu lfd. Nr. 10: