Protokoll der Sitzung vom 13.06.2013

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/0999

vertagt

Lfd. Nr. 25:

Kulturförderung zeitgemäß gestalten: Reform des Abrechnungsverfahrens für konzeptgeförderte, privatrechtlich organisierte Theater und Theater-/Tanzgruppen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/1028

an Kult und Haupt

Lfd. Nr. 26:

Berlin muss die Nutzung von Windenergie ermöglichen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/1029

an StadtUm und Haupt

Lfd. Nr. 27:

Mehr Solaranlagen auf Berliner Dächern ermöglichen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/1030

an StadtUm und Haupt

Lfd. Nr. 28:

Entwicklungsblockade beenden und Bebauungspläne für den Alexanderplatz ändern

Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/1032

vertagt

Lfd. Nr. 29:

Ethnische Diskriminierung in der Polizeilichen Kriminalstatistik beenden!

Antrag der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenfraktion Drucksache 17/1033

an InnSichO

Lfd. Nr. 30:

Landschaftsschutz und Wohnungsbau in Lichterfelde Süd konfliktfrei miteinander verbinden

Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/1034

an StadtUm (f) und BauVerk

Lfd. Nr. 32:

Reform des Berichts über die „Aktuelle Situation der bezirklichen Kulturarbeit“

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/1045

an Kult

Lfd. Nr. 33:

Online-Auskunft für Pensionsansprüche beim Landesverwaltungsamt ermöglichen!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/1046

an ITDat

Lfd. Nr. 34:

Landschaft für alle: Keine Fotografieverbote in öffentlichen Parks

Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/1047

an EuroBundMed (f) und StadtUm

Lfd. Nr. 35:

Rechtsberatung und -vertretung für Abschiebungshäftlinge verbessern

Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/1048

an InnSichO

Anlage 2

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Zu lfd. Nr. 11:

Schaffung eines Lehrstuhls für islamische Theologie an einer Berliner Hochschule

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft vom 22. Mai 2013 Drucksache 17/1012

zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/0861

Der Senat wird aufgefordert zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen ein Lehrstuhl für islamische Theologie an einer Berliner Hochschule geschaffen werden kann.

Dem Abgeordnetenhaus ist bis zum 31. Dezember 2013 zu berichten.