Protokoll der Sitzung vom 01.12.2011

Frau Sybille von Obernitz Senatorin für die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung

Einsetzung von weiteren Ausschüssen

Gemäß Artikel 44 der Verfassung von Berlin und § 20 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin wurden folgende weitere Ausschüsse eingesetzt:

Ausschuss für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen

(19 Mitglieder)

ArbIntFrau –

Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr

(19 Mitglieder)

BauVerk –

Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie

(19 Mitglieder)

BildJugFam –

Ausschuss für Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit

(9 Mitglieder)

ITDat –

Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien

(19 Mitglieder)

EuroBundMed –

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

(19 Mitglieder)

GesSoz –

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung

(19 Mitglieder)

InnSichO –

Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten

(19 Mitglieder)

Kult –

Ausschuss für Sport

(17 Mitglieder)

Sport –

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

(19 Mitglieder)

StadtUm –

Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung

(19 Mitglieder)

Recht –

Ausschuss für Wirtschaft, Forschung und Technologie

(19 Mitglieder)

WiFoTech –

Ausschuss für Wissenschaft

(13 Mitglieder)

Wiss –

Hauptausschuss

(27 Mitglieder)

Haupt –

Petitionsausschuss

(11 Mitglieder)

Pet –

II.

Die Verteilung der Mitglieder auf die Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Piratenfraktion erfolgt gemäß Artikel 44 Absatz 2 der Verfassung von Berlin in Verbindung mit § 20 Absatz 3 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin.

in dem Ausschuss mit 9 Mitgliedern im Verhältnis 3 : 2 : 2 : 1 : 1