Die Sitzung ist geschlossen. Ich wünsche Ihnen allen einen guten Heimweg!
[Schluss der Sitzung: 17.37 Uhr]
Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Was hat die Errichtung des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) bisher gekostet?
Schriftliche Antwort Drucksache 17/1469
auf die Große Anfrage der Piratenfraktion Drucksache 17/1262
Das Recht auf Bildung für Flüchtlingskinder umsetzen!
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 13. Februar 2014 Drucksache 17/1461
zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/0244
mehrheitlich – gegen GRÜNE, LINKE und PIRATEN – auch mit Änderungen abgelehnt
Mehr Vielfalt in die Kantinen – Ernährung barrierefreier gestalten
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung vom 12. Februar 2014 Drucksache 17/1467
zum Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/1298
mehrheitlich – gegen PIRATEN bei Enthaltung GRÜNE und LINKE – abgelehnt
Kein Gift auf unseren Straßen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 19. Februar 2014 Drucksache 17/1471
zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/0722
mehrheitlich – gegen GRÜNE, LINKE und PIRATEN – auch mit geändertem Berichtsdatum „30.06.2014“ abgelehnt
Berlin braucht klare Regeln für die Verstetigung von erfolgreichen Projekten in den Quartiersmanagementgebieten
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 29. Januar 2014 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 19. Februar 2014 Drucksache 17/1476
zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/0673
Tarifvertrag für angestellte Lehrerinnen und Lehrer
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 23. Januar 2014 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 19. Februar 2014 Drucksache 17/1477
zum Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/0827
mehrheitlich – gegen GRÜNE, LINKE und PIRATEN – auch mit Änderung abgelehnt
Pflegepersonal stärken und dem Pflegemangel begegnen!
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 24. Februar 2014 Drucksache 17/1492
zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/0380
mehrheitlich – gegen GRÜNE bei Enthaltung LINKE und PIRATEN – in neuer Fassung angenommen
Gleichstellung stärker in den Fokus der Wirtschaft rücken
Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/1473
an WiFoTech (f) und ArbIntFrau
Familienhebammenvergütung neu festsetzen
Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/1475
an BildJugFam (f), GesSoz und Haupt
Monitoring der Berliner Entwicklungspolitik
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/1482