Protokoll der Sitzung vom 03.07.2014

Der Schwur lautet:

Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, der Verfassung von Berlin und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen, ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen.

Ich bitte Sie jetzt, Herr Dr. Seegmüller, die Eidesformel in der von Ihnen gewählten Form zu bestätigen.

Dr. Robert Seegmüller, Vizepräsident des Verfassungsgerichtshofs:

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herzlichen Glückwunsch!

[Allgemeiner Beifall]

Ich bitte nun Sie, Herr Alagün, vorzutreten. Hiermit ernenne ich Sie entsprechend Ihrer Wahl zum Richter des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin und überreiche Ihnen die Ernennungsurkunde. – Herzlichen Glückwunsch!

[Allgemeiner Beifall]

Ich komme zu Ihrer Vereidigung. Ich habe Sie als Richter des Verfassungsgerichtshofs zu vereidigen. Ich spreche Ihnen den Vereidigungstext vor, und Sie können ihn dann mit der Formel „Ich schwöre es.“ oder „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.“ bestätigen.

Der Schwur lautet:

Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, der Verfassung von Berlin und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen, ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen.

Ich bitte Sie jetzt, Herr Alagün, die Eidesformel in der von Ihnen gewählten Form zu bestätigen.

Ich schwöre es.

Herzlichen Glückwunsch!

[Allgemeiner Beifall]

Ich bitte Sie, Frau Dr. Margarete Gräfin von Galen, vorzutreten. Hiermit ernenne ich Sie entsprechend Ihrer Wahl zur Richterin des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin und überreiche Ihnen die Ernennungsurkunde. – Herzlichen Glückwunsch!

[Allgemeiner Beifall]

Ich komme zu Ihrer Vereidigung. Ich habe Sie als Richterin des Verfassungsgerichtshofs zu vereidigen. Ich spreche Ihnen den Vereidigungstext vor, und Sie können ihn dann mit der Formel „Ich schwöre es.“ oder „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.“ bestätigen.

Der Schwur lautet:

Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, der Verfassung von Berlin und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen, ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen.

(Präsident Ralf Wieland)

Ich bitte Sie jetzt, Frau Dr. Gräfin von Galen, die Eidesformel in der von Ihnen gewählten Form zu bestätigen.

Dr. Margarete Gräfin von Galen, Richterin am Verfassungsgerichtshof:

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herzlichen Glückwunsch!

[Allgemeiner Beifall]

Ich bitte nun Sie, Herr Hilbrans, vorzutreten. Hiermit ernenne ich Sie entsprechend Ihrer Wahl zum Richter des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin und überreiche Ihnen die Ernennungsurkunde. – Herzlichen Glückwunsch!

[Allgemeiner Beifall]

Ich komme zu Ihrer Vereidigung. Ich habe Sie als Richter des Verfassungsgerichtshofs zu vereidigen. Ich spreche Ihnen den Vereidigungstext vor, und Sie können ihn dann mit der Formel „Ich schwöre es.“ oder „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.“ bestätigen.

Der Schwur lautet:

Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, der Verfassung von Berlin und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen, ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen.

Ich bitte Sie jetzt, Herr Hilbrans, die Eidesformel in der von Ihnen gewählten Form zu bestätigen.

Ich schwöre es.

Herzlichen Glückwunsch!

[Allgemeiner Beifall]

Ich bitte nun Sie, Herr Kipp, vorzutreten. Hiermit ernenne ich Sie entsprechend Ihrer Wahl zum Richter des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin und überreiche Ihnen die Ernennungsurkunde. – Herzlichen Glückwunsch!

[Allgemeiner Beifall]

Ich komme zu Ihrer Vereidigung. Ich habe Sie als Richter des Verfassungsgerichtshofs zu vereidigen. Ich spreche Ihnen den Vereidigungstext vor, und Sie können ihn dann mit der Formel „Ich schwöre es.“ oder „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.“ bestätigen.

Der Schwur lautet:

Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, der Verfassung von Berlin und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen, ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen.

Ich bitte Sie jetzt, Herr Kipp, die Eidesformel in der von Ihnen gewählten Form zu bestätigen.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herzlichen Glückwunsch!

[Allgemeiner Beifall]

Ich bitte nun Sie, Frau Dr. Schönrock, vorzutreten. Hiermit ernenne ich Sie entsprechend Ihrer Wahl zur Richterin des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin und überreiche Ihnen die Ernennungsurkunde. – Herzlichen Glückwunsch!

[Allgemeiner Beifall]

Ich habe Sie als Richterin des Verfassungsgerichtshofs zu vereidigen. Ich spreche Ihnen den Vereidigungstext vor, und Sie können ihn dann mit der Formel „Ich schwöre es.“ oder „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.“ bestätigen.

Der Schwur lautet:

Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, der Verfassung von Berlin und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen, ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen.