Das, kann ich Ihnen sagen, hat in München fünfeinhalb Jahre gedauert, in Stuttgart fünf Jahre. In Berlin wollten wir es in drei Jahren bzw. ursprünglich in dreieinhalb Jahren schaffen. Das war der Plan, denn man hatte hier ja das Dreamteam des Flughafenbaus versammelt. Das sage ich nicht ohne Polemik. Die Leute, die damit begonnen haben, waren sich alle sehr sicher, das schneller hinzukriegen als anderswo. Deswegen waren auch sieben Tage die Woche vorgesehen, und 24 Stunden am Tag wurde gebaut. Das war der ursprüngliche Plan. Hat leider nicht geklappt. Jetzt werden wir wahrscheinlich irgendwo bei knapp zehn Jahren rauslaufen vom Beginn des Hochbaus bis zur Eröffnung. Das vielleicht als Antwort auf Ihre Frage.
Und vielleicht noch Herr Wolf: Das mit den gemeinsamen Ausschüssen habe ich im Antrag so nicht gefunden. Insofern haben wir dem Antrag auch zugestimmt und werden ihm auch zustimmen, auch wenn es wahrscheinlich nichts nützt und ohnehin das passiert, was dort passiert. Aber ich würde mir insgesamt wünschen, dass das Parlament doch der Sache mehr Aufmerksamkeit widmet, und zwar nicht nur nach außen hin, sondern dass wir uns wirklich mehr damit beschäftigen, als es im vergangenen Jahr passiert ist. Untersuchungsausschuss – klingt alles ganz gut, aber der hat ja nicht zum Ziel, den Flughafen zu errichten.
Vielleicht noch als Letztes, was die Frage angeht: Wird der Flughafen wirtschaftlich betreibbar sein oder nicht? – Genau kann das derzeit niemand sagen. Die Eckpunkte
sehen aber durchaus so aus, dass das keine aussichtslose Sache sein wird, wenn es gelingt, die entsprechenden Preise umzusetzen. Natürlich muss man auch sehen: Der Flughafen wurde wirtschaftlich geplant für eine wesentlich kleinere Passagierzahl, und allein durch die Komplettauslastung sollte es von daher möglich sein, den Flughafen wirtschaftlich zu betreiben. Wie sich das aber dann mit den notwendigen Erweiterungen rechnen wird, das steht noch mal unter einem anderen Stern. – Vielen Dank!
Danke schön, Herr Kollege! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zum Antrag Drucksache 17/1686 empfehlen die Ausschüsse mehrheitlich gegen Grüne und Piraten die Ablehnung auch mit geändertem Berichtsdatum. Wer dem Antrag dennoch zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Grünen und die Piratenfraktion. Gegenstimmen? – Das sind die Koalition, der fraktionslose Kollege und die Linksfraktion. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Zur Vorlage Drucksache 17/1887 empfiehlt der Hauptausschuss einstimmig mit allen Fraktionen die Annahme. Wer der Vorlage zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind alle Fraktionen und der fraktionslose Kollege. Gibt es Gegenstimmen oder Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Dann haben wir das auch hier im Plenum einstimmig beschlossen.
zur Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Hauptausschuss hat der Vorlage einstimmig mit allen Fraktionen zugestimmt. Wer dem Vermögensgeschäft 2/2015 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind alle Fraktionen und der fraktionslose Kollege. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Eine Enthaltung bei den Piraten, damit so beschlossen.
Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin Drucksache 17/2235
Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Zu dem Antrag Drucksache 17/2211 wird die Überweisung federführend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie und mitberatend an den Ausschuss für Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit empfohlen. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so.
Meine Damen und Herren! Dies war unsere heutige Tagesordnung. Die nächste, die 65. Sitzung findet am Donnerstag, dem 28. Mai 2015 um 11 Uhr statt.
Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Hauptstadtfinanzierung II: Berliner Kultur von gesamtstaatlicher Bedeutung? – Verhandlungsgrundlagen schaffen durch Evaluation
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 13. April 2015 Drucksache 17/2207
Kinderschutz für schwierige Kinder und Jugendliche gewährleisten – intensivpädagogische Maßnahmen der Hilfen zur Erziehung qualifizieren
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16. April 2015 Drucksache 17/2217
mehrheitlich – gegen GRÜNE, LINKE und PIRATEN – auch mit geändertem Berichtsdatum „31.05.2015“ abgelehnt