Protokoll der Sitzung vom 10.12.2015

Menschen, die durch Kleider-, Spielzeug-, Medizin- und Nahrungsspenden das Leben der Flüchtlinge in Berlin ermöglichen, und viele weitere, die ohne großes Aufsehen zu machen mit anpacken, könnte Berlin diese besondere Situation nicht bewältigen.

Heute möchten wir, die Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus, zu allen Berlinerinnen und Berlinern Danke sagen. Denn jeder Einzelne und jede Einzelne sorgt durch sein Verhalten auch dafür, das Bild Berlins als weltoffene Stadt, als Stadt, in der Menschen aller Nationen willkommen sind, für die Zukunft zu bewahren.

Wir fordern den Berliner Senat daher auf, zum Zeichen seines Dankes am Sonntag, den 31. Januar 2016, die Tore der Berliner Museen, Theater, Opern, des Zoos, Aquariums, Tierparks und weiterer landeseigener Einrichtungen kostenlos für alle Berlinerinnen und Berliner zu öffnen. Die Berliner Wirtschaft wird aufgefordert, sich der Aktion des Berliner Senats anzuschließen und ebenfalls kostenfreie Angebote zu schaffen.

Auf der Internetseite www.berlin-sagt-danke.de sind alle kostenfreien Angebote des Tages zu veröffentlichen.

Zu lfd. Nr. 18:

Entwurf des Bebauungsplans II-201db für das Gelände zwischen Invalidenstraße, Sandkrugbrücke, Alexanderufer, Stadtbahnviadukt und Friedrich-List-Ufer sowie einen Abschnitt des Alexanderufers im Bezirk Mitte, Ortsteile Mitte und Moabit

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/2581

Das Abgeordnetenhaus stimmt dem vom Senat am 24. November 2015 beschlossenen Entwurf des Bebauungsplans II-201db zu.

Zu lfd. Nr. 19:

Entwurf des Bebauungsplans 1-62b für das Gelände zwischen Heidestraße, Berlin-SpandauerSchifffahrtskanal und Invalidenstraße mit Ausnahme der Flurstücke 301 (hinter dem Hamburger Bahnhof), 319, 320, 321 und 322 (ehemaliges Grundstück Heidestraße 14), sowie für Abschnitte des Berlin-SpandauerSchifffahrtskanals und eine Teilfläche der Heidestraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit und Mitte

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/2582

Das Abgeordnetenhaus stimmt dem vom Senat am 24. November 2015 beschlossenen Entwurf des Bebauungsplans 1-62b zu.